Ein „Vollprofi“ ohne Rückgrat

Vorarlberg / 28.02.2018 • 19:48 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

„Ich bin seit 34 Jahren in der Gemeindepolitik und nach dieser langen Zeit Vollprofi. Mir bereitet das Arbeiten mit Menschen viel Spaß“, sagt der Koblacher Bürgermeister Fritz Maierhofer in einem VN-Interview. Zum existenziellen Thema der zukünftigen und staatsübergreifenden Hochwasserschutzmaßnahme im Rheintal (Rhesi) klingt das für 200.000 Betroffene eher wie eine böse Drohung.

Während er in diesem Interview weiter meinte, dass seine Stärken als einstiger Lehrer im Bereich der Kommunikation liegen, hat er in dieser Angelegenheit als Gemeindeoberhaupt doch ganz schön versagt. Er konnte weder die Nutzungsberechtigten, noch seine Gemeindevertreter von der Sinnhaftigkeit dieses Jahrhundertprojekts überzeugen. Haben seine Kommunikationskünste hier versagt oder hat er darauf einfach keinen Wert gelegt? Nur knapp 120 von mehr als 500 Nutzungsberechtigten haben sich zu einer Meinungsfindung eingefunden. Das ist keine Meisterleistung eines seit 34 Jahren im Amt befindlichen Kommunikationskünstlers. LH Wallner hat recht, wenn er meint, dass hier nicht allen klar ist, um was es geht.

Ein selbst ernannter „Vollprofi“, wie er sich selber betitelt, hätte auch das im Jahre 1998 beschlossene Gemeindegutgesetz des Vorarlberger Landtags kennen müssen. Eine Kommune ist über ihr Gemeindegut nämlich völlig allein entscheidungsfähig. In seiner ersten Stellungnahme in „Vorarlberg heute“ hat er sich eindeutig hinter den wenigen Nutzungsberechtigten versteckt und behauptet, dass eine positive Entscheidung in der Koblacher Gemeindevertretung schwierig werde. Ein Schelm, wer da behauptet, dass dieser Herr Bürgermeister eine Ahnung von der Gesetzesmaterie hat. Zudem weiß Maierhofer ganz genau, was bei einer Abstimmung laut Gemeindegesetz „Unvereinbarkeit“ bedeutet. Seine acht Gemeindevertreter, die selbst Nutzungsberechtigte sind, dürfen bei dieser Entscheidung nicht mitstimmen. Wie hat er denn die letzten 34 Jahre das Gemeindegesetz ausgelegt? So meistert man seine Bürger, aber sicherlich nicht die steigende Hochwassergefahr am Rhein.

Nur zu gut, dass wir noch einen Landeshauptmann haben, der sich um die Sicherheit kümmert. Da braucht es kein Gutachten, wenn der Verfassungs- und Verwaltungsexperte Dr. Peter Bussjäger selber beim Gemeindegutgesetz federführend mitgewirkt hat. Diese öffentlich vorgetragene „Unwissenheit“ des Koblacher Dorfkaisers ist auch eine arge Bloßstellung aller an Rhesi Beteiligten gegenüber den auch betroffenen Schweizer Nachbarn. Solche „Vollprofis“ lassen die Bürger an der Demokratie (ver)zweifeln.

„So meistert man seine Bürger, aber sicherlich nicht die steigende Hochwassergefahr am Rhein.“

Fritz Amann

fritz.amann@vn.at

Fritz Amann ist Unternehmer und ehemaliger FPÖ-Politiker.