Fix ist in Landesregierung so gut wie nix

Bregenz Um Wahlkämpfe erfolgreich schlagen zu können, braucht es eine schlagfertige Mannschaft. Dessen ist man sich auch in Vorarlbergs Volkspartei mit Landesparteichef  und LH Markus Wallner im Hinblick auf die Landtagswahl im nächsten Jahr bewusst. Und getreu diesem Motto werden hinter den Kulissen landesweit eifrig mögliche Kandidaten gesucht. Dass dies das Personenkarussell zum Drehen bringt, liegt auf der Hand. Wenn allerdings unvorhergesehene Dinge wie der abrupte Rückzug von Langzeitlandesrat Erich Schwärzler geschehen, bringt dies das Karussell naturgemäß noch mehr in Schwung.

Doch es ist nicht nur der Lingenauer „Landes-Erich“, wie er gerne genannt wurde, der für mehr Rasanz beim Karussell gesorgt hat. In Gang gebracht hatte das Ganze eigentlich Gabriele Nussbaumer im Dezember 2017 mit ihrem praktisch über Nacht erfolgten Rückzug vom Sessel der Vizepräsidentin des Landtags. Ihr folgte die Bregenzerwälder Abgeordnete Martina Rüscher und der damit frei gewordene Abgeordnetenstuhl wurde mit dem Fraxner Bürgermeister Steve Mayr besetzt. Im Jänner 2018 folgte mit Bernadette Mennel als Schullandesrätin der zweite unerwartete Rückzug von der Regierungsbank. Mennels Job übernahm die Feldkircherin Barbara Schöbi-Fink und Schöbi-Finks Abgeordnetenmandat hat in der letzten Landtagssitzung Martin Hartmann aus Dünserberg eingenommen (Grafik).

Ritter verzichtet, Witwer kommt

Wie die VN in der Mittwochausgabe berichteten, soll nun der Dalaaser Bürgermeister Christian Gantner für Erich Schwärzler als Landesrat in die Bresche springen. Die Gremien müssen dazu allerdings noch tagen und Gantner für einen Nachfolger als Gemeindechef sorgen. Sollte Gantner, und davon gehen in der Volkspartei alle aus, vom Abgeordnetenstuhl in die Regierung aufsteigen, so wäre sein Sitz im Landtag frei. Nächstgereihter auf der Liste wäre Peter Ritter aus Bludenz. Doch der winkt ab und will jüngeren Kandidaten die politische Karriere nicht verbauen. „Ich bin 66 Jahre alt und werde auf das mir zustehende Mandat verzichten“, betont der einstige Vizepräsident des Landtags. Damit wird der Weg frei für den 41-jährigen Harald Witwer. Witwer, der auch als Nachfolger von Edgar Mayer im Bundesrat gehandelt wurde, ist Bürgermeister der Walgaugemeinde Thüringen und Landesobmann des ÖAAB. Mayer will sich bekanntlich im Herbst zurückziehen. Damit wäre mit einem Schlag ein seit geraumer Zeit laufendes Tauziehen Geschichte.

Ess ab Herbst neue Bundesrätin?

Martina Ess, die sich im Nationalratswahlkampf ins Zeug geworfen hatte, schlussendlich aber kein Ticket ins Hohe Haus in der Tasche hatte, könnte so in den Bundesrat einziehen. Parteichef Wallner käme dieser Aufstieg der Satteinserin gerade recht, immerhin ist er es gewesen, der ihr nach ihrer erfolgloser Kandidatur Unterstützung zusagt hatte. Wie sieht es im Hinblick auf weitere personelle Wechsel in der Landesregierung vor dem Wahljahr 2019 aus? Stehen bereits neue Kandidaten in den Startlöchern und wann könnte sich das nach dem Rückzug Schwärzlers älteste Regierungsmitglied Karlheinz Rüdisser (63) zurückziehen?

LH Markus Wallner lässt dazu im VN-Gespräch deutlich durchblicken, dass in  Sachen Zusammenstellung der Regierung so gut wie nichts fix ist und er nichts ausschließen will: „Diese Frage habe ich eigentlich erwartet. Dazu sage ich derzeit gar nichts, zumal sich diese Frage noch nicht gestellt hat und wir bisher keine personellen Festlegungen getroffen haben.“ Definitive Entscheidungen, ob und wer von der jetzigen Regierungsmannschaft der Volkspartei mit Karlheinz Rüdisser, Barbara Schöbi-Fink oder Christian Bernhard gemeinsam mit ihm in den Landtagswahlkampf ziehe, werde „im Frühjahr 2019 entschieden“, betont Wallner. Nachsatz: „Dann werden wir alle offenen personellen Fragen klären und uns festlegen.“