Rechnungshof als Stimme der Vernunft

Bregenz So zahnlos, wie manche vielleicht meinen, ist der Landesrechnungshof nicht. Jedenfalls wird der größte Teil seiner Empfehlungen umgesetzt. Das zeigt eine aktuelle Auswertung der Berichte aus den Jahren 2014 bis 2016. Von 110 schriftlich formulierten Vorschlägen zur Verbesserung bei acht geprüften Stellen im Verantwortungsbereich des Landes sind 66 Prozent bereits erledigt, 32 Prozent derzeit in Arbeit.

Damit erzielt der Landesrechnungshof bei 98 Prozent seiner Empfehlungen eine Wirkung. Mehr noch: Laut Evaluierung konnte der Anteil umgesetzter Maßnahmen im Vergleich zu den Vorjahren gesteigert werden. Unzufrieden ist der Landesrechnungshof nur mit der Kulturabteilung. Vor allem in der Förderkontrolle bestehe Handlungsbedarf. Die Abteilung habe eine ausreichende Kontrolldichte sicherzustellen, gegebenenfalls seien Rückzahlungen von Fördermitteln einzufordern, wird urgiert.

Jährliche Rückmeldungen

An Dingen, die missfallen, bleibt die Kontrollinstanz hartnäckig dran. So müssen die geprüften Stellen bis zur Umsetzung oder Ablehnung einer Empfehlung jährlich Rückmeldung über den Stand der Maßnahmen geben. Alle drei Jahre evaluiert der Landesrechnungshof den Umsetzungsstand seiner Empfehlungen obligat, als wichtigen Beitrag für eine nachhaltige Finanzkontrolle, wie es heißt.

Im Sozialbereich wurden mit den Fusionierungen von Gesellschaften des Instituts für Sozialdienste im Jahr 2017 sowie von drei gemeinnützigen Beschäftigungsprojekten im Oberland 2015 wesentliche Empfehlungen des Landesrechnungshofs umgesetzt. Damit sei die Basis für Synergien und Einsparpotenziale geschaffen. Bemängelt wird aber das Fehlen einer Strategie und Finanzplanung, und dass es nicht gelungen ist, die Mitgliedsgemeinden nachhaltig einzubinden.

Dafür hat der Zukunftsfonds seine Hausaufgaben zu 100 Prozent erledigt. Er wurde aufgelöst und das Vermögen in Höhe von 45 Mill. Euro als Rücklage zur Krisenvorsorge dem allgemeinen Landeshaushalt zugeschlagen. VN-MM