Der Rahmen macht das Bild

Feldkirch Es war einmal eine Vision. Eine Vision von zusammenarbeitenden Gemeinden, von gemeinsamen Zielen in der Raumplanung, von Konzepten, an denen sich alle orientieren. Das war 2004, als das Projekt „Vision Rheintal“ die Frage in den Raum warf: „Wo steht die Region 2040?“ 2017 endete die „Vision Rheintal“. Im vergangenen Herbst startete das Land den Raumbild-Prozess. Eine Art „Vision Rheintal“, allerdings für das ganze Land. In Feldkirch findet derzeit das „Herzstück“ des Prozesses statt, wie es Landesstatthalter Karlheinz Rüdisser (ÖVP) nennt. Rund 200 Teilnehmer diskutieren auf der Raumbildkonferenz zwei Tage lang die Frage, wie Vorarlberg im Jahr 2030 aussehen soll.

Vorarlberg wächst

Die Zukunft könne keiner vorhersagen, sagt Umweltlandesrat Johannes Rauch (Grüne) anlässlich der Konferenzeröffnung. Aber Prognosen seien möglich. Statthalter Rüdisser zeigt anhand der Vergangenheit die Probleme der Zukunft. Von 1991 bis 2017 wuchs die Bevölkerung im Land von 330.000 auf 390.000 Menschen; also um zwei Mal Feldkirch. Zwischen 1991 und 2015 kamen 50.000 Haushalte dazu, bei gleichbleibender Fläche. Gleichzeitig wächst die Wirtschaft: In den vergangenen 20 Jahren ist die Zahl der unselbstständig Arbeitenden um 40.000 gestiegen. Diese Interessen konkurrieren um den Platz, der noch da ist. All das gelte es beim neuen Raumbild zu berücksichtigen.

Das Raumbild soll ein Konzept werden, an dem sich Gemeinden und Regionen orientieren, wenn sie ihre räumlichen Entwicklungskonzepte (REK) erstellen. Auch der Gesetzgeber soll sich nur noch innerhalb des Raumbildes bewegen. „Die Vision Rheintal war in diesem Zusammenhang ein Testfall“, erklärt Rüdisser. Sie habe funktioniert, aber: „Wenn man einen Vorwurf machen kann, dann jenen der mangelnden Verbindlichkeit und der fehlenden Planungstiefe.“ Dies soll sich beim Raumbild ändern.

Die vier Schwerpunkte hat das Land bereits im Juli des Vorjahres präsentiert. Sie heißen: Freiraum und Landschaft, Siedlung und Mobilität, Wirtschaftsraum und Tourismus, regionale Zusammenarbeit. In der Raumplanung finde derzeit ein Paradigmenwechsel statt, fährt Rüdisser fort. Früher sei problemorientiert gearbeitet worden, zum Beispiel bei Widmungen für Einkaufszentren. In Zukunft wolle man sich am Raumbild orientieren.

Landesrat Rauch erläutert die einzelnen Punkte: „Verdichtung ist notwendig. Gleichzeitig dürfen wir die Frage des Naturraums nicht außer Acht lassen. Es muss sichergestellt werden, dass auch innerhalb der Siedlungen Freiräume geschaffen werden.“ Was die Mobilität betrifft, sei derzeit ebenfalls ein Konzept in Arbeit. Es soll 2019 fertig sein. Verbindlich sei das Raumbild zwar nicht, allerdings werde in den REK einiges festgeschrieben, betont Gemeindeverbandspräsident Harald Köhlmeier. Rauch ergänzt: „Außerdem werden Kooperationen stärker gefördert.“

Am Montag präsentierte das Land den Konferenzteilnehmern einen ersten Entwurf. Nun wird er diskutiert und überarbeitet, im Herbst soll das Konzept stehen, bevor es Anfang 2019 der Landtag behandelt. Schon weitaus früher soll das Gesetz zur Raumordnung stehen. Die Verhandlungen sind derzeit im Endspurt, Landesstatthalter Rüdisser will das neue Raumplanungsgesetz noch im April in Begutachtung schicken. Aus Verhandlerkreisen hört man allerdings, dass das Gesetz noch nicht ausverhandelt sei. Vor allem in der Frage des Umgangs mit gewidmetem, aber ungenütztem Grund sei man sich noch nicht einig.