Ein Rüffel, Erben und Verfassung

Fragwürdig Dass LT-Präsident Harald Sonderegger (54, VP) die korrekte Abwicklung von Sitzungen im Auge hat, zählt zu seinen ureigensten Aufgaben. Bei der jüngsten Sitzung sorgte er jedoch selbst unter Parteifreunden für Kopfschütteln: Sonderegger verwies nämlich bei der Verabschiedung des beliebten Landesrats Erich Schwärzler (65, VP) auf die Geschäftsordnung und verbat sich Applaus von prominenten Ehrengästen und Publikum. Nun hat Sonderegger noch eins draufgelegt: Er rüffelte LR Johannes Rauch (58, Grüne) für dessen Zusage zu einer abendlichen VN-Diskussionsrunde am Tag der Landtagssitzung. Ihm sei bewusst, dass Regierungsmitglieder keine Anwesenheitspflicht trifft, ließ der Präsident Rauch wissen. Aber, so Sonderegger weiter: „Nichtsdestotrotz ist es in unserem Hause gute Übung sowie Zeichen gelebter gegenseitiger Wertschätzung, dass auch Regierungsmitglieder danach trachten, ihre Planung so vorzunehmen, dass an Sitzungstagen möglichst keine anderen Termine zugesagt werden.“ Im Landhaus wird bezweifelt, ob Sonderegger es wagt, auch an den übrigen Regierungsmitgliedern Kritik zu üben, wenn deren Sessel bei Sitzungen leer bleiben.

Verheerend Wenn zwei sich streiten, freut sich der Dritte: In Bludenz, wo die „Parteifreunde“ Gerhard Krump (56, VP) und Christoph Thoma (44, VP) um das Erbe von Mandi Katzenmayer (65, VP) als Stadtchef buhlen und sich dabei oft in die Haare geraten, soll jetzt Hansi Bandl (53, VP) auf den Schild gehoben werden. Bandl, Geschäftsführer der Muttersbergbahn, soll gemäß einer Umfrage gute Werte haben und im sich abzeichnenden Kampf gegen Vizebürgermeister Mario Leiter (52, SP) ebenso gute Chancen besitzen. Stichwort Umfrage: In der geheimen Analyse soll der Bludenzer Volkspartei nämlich „ein verheerendes Zeugnis“ ausgestellt worden sein.

Gelöbnis Am Mittwoch wurde Christian Gantner (37, VP) als Erbe von Landesrat Erich Schwärzler (65, VP) angelobt. In die Hand von LH Markus Wallner (50, VP) sagte er: „Ich gelobe, so wahr mir Gott helfe.“ Laut Landesverfassung ist das so. Bei der Angelobung 2014 hatten sich nicht alle Regierungsmitglieder daran gehalten. So hatten Erich Schwärzler (65, VP) oder Katharina Wiesflecker (54, Grüne) auf den Zusatz mit Gott verzichtet. Laut Jurist Peter Bußjäger (55) war dies nicht verfassungswidrig: „Das zuständige Organ hat das Gelöbnis angenommen.“ Außerdem lese der LT-Präsident die Gelöbnisformel vor: „Ich gelobe, dass ich die Verfassung und alle Gesetze des Landes getreu beachten und meine Pflicht nach bestem Wissen und Gewissen erfüllen werde, so wahr mir Gott helfe.“ Mit der Zustimmung sei das Gelöbnis abgegeben.