Weniger Schulden als vorgesehen

Bregenz Nach den Schuldenjahren 2009 bis 2011 und den Überschussjahren 2012 bis 2016 hat 2017 die Stadt Bregenz 3,2 Millionen Euro Schulden. „Allerdings mehr als das Dreifache weniger als im Voranschlag angenommen“, erklärte Bürgermeister Markus Linhart (ÖVP) am Montag. Vor allem Mehreinnahmen hatten dazu geführt, dass die neuen Schulden weniger hoch seien als veranschlagt. Dies führte mit Einsparungen wie beispielsweise bei Personalaufwand, Subventionen und Beiträgen zu einem positiven Ergebnis des laufenden Betriebs von 3,7 Millionen Euro – dies ist um rund 6,6 Millionen Euro besser als veranschlagt.

Als Grund für die Mehrausgaben nannte Linhart bei der Präsentation des Rechnungsabschlusses 2017 in erster Linie die hohen Investitionen. So habe die Stadt vor allem in die Schule Schendlingen 11,8 Millionen Euro investiert. Bürgermeister Linhart rechnet im Kinderbetreuungsbereich in den kommenden Jahren weiter mit hohen Investitionen. „Sämtliche Gruppen sind voll. Ich würde auf der Stelle zehn Betreuer einstellen“, betont das Stadtoberhaupt die prekäre Personalsituation und äußerte sich positiv über die Novelle des Landeskindergartengesetzes, die Ausnahmen in der formalen Qualifikation des Kinderbetreuungspersonals ermögliche.

Wie so oft kritisierte Linhart den Finanzausgleich, also die Verteilung der Steuergelder zwischen Bund, Land und Gemeinden. So würden zentralörtliche Funktionen nicht ausreichend abgegolten. Er bezifferte die jährlich entgehende Summe mit fünf Millionen Euro.