Vorwurf Inkompetenz und Kopfwäschen

09.05.2018 • 18:14 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
LH Markus Wallner wies zum Teil massive Kritik an schwarz-grüner Landesregierung sichtlich energisch zurück. Stiplovsek
LH Markus Wallner wies zum Teil massive Kritik an schwarz-grüner Landesregierung sichtlich energisch zurück. Stiplovsek

Harsche Kritik an der schwarz-grünen Landesregierung ließ die Wogen im Landhaus hochgehen.

Bregenz Hochgehende Emotionen gleich zu Beginn der jüngsten Sitzung des Landtags. Die Freiheitlichen nahmen nämlich im Rahmen der Aktuellen Stunde die schwarz-grüne Landesregierung aufs Korn. Von „geballter Inkompetenz“ und „geballtem Nichtwollen“ war da ebenso die Rede wie vom „Vorgaukeln falscher Tatsachen“. Man habe in der jüngsten Vergangenheit feststellen müssen, dass das Informations- und Krisenmanagement der schwarz-grünen Landesregierung in mehreren Bereichen äußerst mangelhaft war, sparte Daniel Allgäuer als Klubchef der Blauen nicht mit Kritik. „Und das ist besorgniserregend, weil diese Versäumnisse letztendlich auch Auswirkungen auf die Menschen im Land haben.“

Mehr Professionalität wäre gefragt

Als Beispiele führt Allgäuer die heftigen Debatten um die Kinderonkologie in Dornbirn sowie die jüngsten Gewaltvorwürfe in einer Kleinkindbetreuung und bekannt gewordenen Pläne der Vogewosi in Lustenau auf, welche für Kopfschütteln sorgen. „Die Vorarlberger erwarten zu Recht von der Politik eine gewisse Professionalität sowie ein Informations- und Krisenmanagement, das lösungsorientiert und der Sache dienlich ist“, sagte Allgäuer. Nachsatz: „Leider scheint aber genaue jene Professionalität der schwarz-grünen Regierung zunehmend abhanden zu kommen.“

In die gleiche Kerbe schlugen Neos und Sozialdemokraten. Während Michael Ritsch als Klubchef seiner Hoffnung Ausdruck verlieh, „dass das System der Volkspartei doch noch ins Wanken gerät“, attackiert Sabine Scheffknecht die Volkspartei frontal: „Sie haben den betroffenen Eltern und Kindern vorgekauelt, dass es  eine Zukunft für die Kinderonkologie im Land gibt. Wohl wissend, dass das entsprechende Personal nicht vorhanden ist.“ Die Freiheitlichen lägen im Hinblick auf ihre Kritik richtig, betonte die Lustenauerin und bezeichnete die Vorgangsweise der Schwarzen in Fragen der Kinder­onkologie wörtlich als „desaströs“.

„Was ich tun kann, werde ich tun“

„Was ich von meiner Seite aus für die Kinderonkologie tun kann, das werde ich auch tun“, reagiert Gesundheitslandesrat Christian Bernhard (VP) auf die Kritik und versuchte, die Wogen zu glätten. LH Markus Wallner wies die kritischen Worte der Opposition naturgemäß strikt zurück. Er trat energisch am Rednerpult auf und verwies nicht nur auf die besten Daten am Arbeitsmarkt seit Jahrzehnten. Es habe auch noch nie so viele Wohnungen im gemeinnützigen Bereich gegeben und die Armutsgefährdung sei zurückgegangen.

Stimmen aus dem Landtag

Wenn sie den Stein der Weisen finden, Frau Scheffknecht, schlage ich sie für den Montfortorden vor. Karlheinz Rüdisser, Landesstatthalter, VP

 

Die Vogel-Strauß-Politik der Volkspartei hat System. Ich schlage vor, Sie nehmen endlich den Kopf aus dem Sand und machen etwas. Sabine Scheffknecht, Neos

 

Wenn die Volkspartei wirklich so dauernd und so lange den Kopf in den Sand stecken würde, dann muss ich sagen, das ist medizinisch nicht möglich, der Vogel wäre schon tot. Christian Bernhard, Landesrat, VP

 

Die Frage der betroffenen Eltern bei der Kinderonkologie lautet zu Recht: Geballte Inkompotenz oder geballtes Nichtwollen? Beides ist schlussendlich untragbar. Daniel Allgäuer, Klubchef, FP

 

Was passiert, wenn die Freiheitlichen in der Landesregierung sitzen, hat man in Kärnten im Zuge des Hypo-Debakels gesehen. LH Markus Wallner, VP

Bei der Frage S 18 veräppelt die Volkspartei die Bevölkerung seit 30 Jahren. Michael Ritsch, Klubchef, SP