Nach Verlust der Absoluten: In der Arbeiterkammer werden Karten neu gemischt

20.02.2019 • 07:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

So geht es nach der Wahl in der Arbeitskammer weiter

Feldkirch Wahlen können ein Nachspiel haben. Vor allem dann, wenn die Wähler für Machtverschiebungen sorgen. Das gilt auch für die Vorarlberger Arbeiterkammer (AK) mit Hubert Hämmerle als Präsident an der Spitze. Seine Fraktion christlicher Gewerkschafter (FCG) musste, wie in den VN berichtet, bei der AK-Wahl 2019 ein Minus von mehr als vier Prozent einstecken. Weil Hämmerles ÖAAB-Fraktion damit nur noch 34 von 70 Kammerräten in der AK-Vollversammlung besetzt hält, ging damit die Absolute in der Arbeitnehmervertretung den Bach runter: Vor der Wahl hielt Hämmerles Fraktion nämlich noch 37 Stühle besetzt. Um auch künftig „regieren“ zu können und bei der konstituierenden Sitzung am 7. März 2019 in seiner Funktion als Präsident bestätigt zu werden, benötigt Hämmerle Stimmen von anderen in der AK vertretenen Fraktionen.

FCG-Fraktionssitzung am Freitag

Wer künftig mit den Schwarzen in der Arbeiterkammer an einem Strang ziehen wird, gilt noch als völlig offen. Hämmerle lässt sich jedenfalls nicht in den Karten blicken. Am Dienstag startete er gemeinsam mit Vizepräsident Bernhard Heinzle mit einem ersten Sondierungsgespräch. Eingeladen waren Manuela Auer und Werner Posch, die mit ihrer Fraktion sozialdemokratischer Gewerkschafter (FSG) bei der AK-Wahl drei Kammerräte dazugewinnen konnten und sich damit zum Wahlsieger kürten, und die AK-Liste Gemeinsam Grüne und Unabhängige mit Sadettin Demir und Mario Lechner. „Es war ein Grobaustausch und eine Einschätzung, wo es Berührungspunkte gibt“, erklärte Hämmerle im VN-Gespräch. Dass es zu einer Koalition ähnlich jener auf Regierungsebene kommen könnte, schloss der Präsident aus. „Es wird schlussendlich eher auf ein Arbeitsübereinkommen hinauslaufen. Zuerst werden wir uns von allen ein Bild machen. Mit den positiven Kräften in der Kammer wird es weiterhin eine gute Zusammenarbeit geben. Dazu braucht es aber klare Bekenntnisse.“

„Ampelteamwork“ in der Kammer?

Stichwort klare Bekenntnisse: Hämmerles Wahlkampf war von massiver Kritik an der türkis-blauen Bundesregierung geprägt. Die Freiheitlichen in der AK hatten dagegengehalten und Maßnahmen des Bundes für alles andere als arbeitnehmerfeindlich erklärt. Hämmerle lässt unmissverständlich durchblicken, dass die Blauen mit Michael Koschat von ihrer Haltung abgehen müssten. Die Ergebnisse der Gespräche, die am Mittwoch und Donnerstag mit den Fraktionen von Heimat aller Kulturen (HAK) sowie Neue Bewegung für die Zukunft (NBZ) und den Freiheitlichen (FA) fortgesetzt werden, präsentiert Hämmerle am Freitag in einer Sitzung seiner FCG-Fraktion. Mit einer Entscheidung, wer am Ende der Auslotung mit den Schwarzen in einem Boot Platz nehmen wird, wird Anfang nächste Woche gerechnet. Ungeachtet dessen wird bereits kolportiert, dass es zum „Ampelteamwork“ von Schwarz, Rot und Grün kommen soll.

„Mit den positiven Kräften wird es weiterhin eine gute Zusammenarbeit geben.“

Hubert Hämmerle, AK-Präsident
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