Nach vorne tritt es sich leichter als zurück

16.03.2019 • 07:59 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Fotolia

Moritz Moser über die Rücktrittskultur in der Politik.

Moritz Moser

Dass mancher Politiker lieber auf der Stelle als zurücktritt, ist ein offenes Geheimnis. Tut sich ein Skandal als äußerer Anlass auf, so sind die politischen Gegner schnell dabei den Rücktritt zu fordern. Die eigene Partei wiederum hat die Aufgabe Mäßigung einzufordern, vermeintliche oder tatsächliche Entgleisungen der Kritiker zu brandmarken und darauf zu drängen, dass Ermittlungen abzuwarten und die Unschuldsvermutung hochzuhalten seien. Dass sich politische Verantwortung nicht nur am Strafrecht orientiert, wird dabei gern vergessen.

Es ist nur wenig tröstlich, dass die Situation, wie so oft, früher auch nicht besser war. Im Fall des freisinnig-großdeutschen Hohenemser Bürgermeisters Hermann Mathis führte sogar erst sein Rücktritt zum Skandal. Er verzichtete 1896 auf sein Amt. Da er in Personalunion Gemeindearzt gewesen war, musste auch dieser Posten nachbesetzt werden. Wunschnachfolger des Vorgängers und seiner Partei war der eigene Sohn. Dagegen regte sich der Widerstand der Christlichsozialen. Einerseits echauffierte man sich über den Postenschacher, zumal es nicht der eigene war, andererseits dürfte Dr. Mathis Junior nicht eben das Musterbeispiel eines Arztes gewesen sein. Im „Vorarlberger Volksblatt“, dem Parteiorgan der Christlichsozialen, hieß es, man brauche keinen Gemeindearzt, der „10, 11 Jahre auf den Universitäten herumgebummelt“ habe und durch Prüfungen gefallen sei.

Andere Parteien, gleiche Sitten

Als 41 Jahre später der christlichsoziale Lustenauer Bürgermeister Josef Hollenstein Gegenstand einer Untersuchung der Landesregierung wurde, waren die Vorzeichen andere. Zwei Frauen hatten zu Protokoll gegeben, dass er sich „gegen Sie unkorrekt verhalten habe“. Die Partei hielt ihm zunächst die Stange und das Verfahren wurde eingestellt. Das reichte Hollenstein aber nicht. Er klagte die beiden Frauen, nur um kurz vor Prozessbeginn die Klage zurückzuziehen. Im „Volksblatt erschien daraufhin im Juni 1927 ein Artikel, in dem Hollensteins Verdienste gewürdigt wurden. Außerdem wurde erwähnt, der Bürgermeister sei „seit einiger Zeit kränklich“ und man hoffe nicht, dass dies zu seinem Ausscheiden aus dem Amt führen werde. Vermutlich war eher das Gegenteil der Fall.Bald darauf trat Hollenstein nämlich tatsächlich zurück, „angeblich aus Gesundheitsrücksichten“, wie das großdeutsche „Tagblatt“ ätzte. Am Zurückgetretenen ließ man kein gutes Haar: „Die Fälle wo er einem ins Gesicht alles Schöne sagte und dann nachher das Gegenteil tat, sind ungezählt.“ Außerdem frage man sich, warum der Bürgermeister „und die hinter ihm stehenden Kreise nicht schon früher die Konsequenzen“ gezogen hätten. Zumindest insofern hat sich bis heute wenig geändert.

Bald darauf trat Hollenstein nämlich tatsächlich zurück, „angeblich aus Gesundheitsrücksichten“, wie das großdeutsche „Tagblatt“ ätzte. Am Zurückgetretenen ließ man kein gutes Haar: „Die Fälle wo er einem ins Gesicht alles Schöne sagte und dann nachher das Gegenteil tat, sind ungezählt.“ Außerdem frage man sich, warum der Bürgermeister „und die hinter ihm stehenden Kreise nicht schon früher die Konsequenzen“ gezogen hätten. Zumindest insofern hat sich bis heute wenig geändert.

Moritz Moser stammt aus Feldkirch, lebt und arbeitet als Journalist in Wien. Twitter: @moser_at

Mehr zum Thema