Peter Bußjäger

Kommentar

Peter Bußjäger

Landessender

Vorarlberg / 28.03.2019 • 16:59 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Nach 1945 betrieb Vorarlberg für einige Jahre in Dornbirn einen eigenen Landessender, dem in der Nachkriegszeit eine wichtige Informationsfunktion zukam. Der Bund trachtete danach, die Kontrolle über das Programm zu erlangen und es kam zu einem langen Rechtsstreit. 1954 entschied letztlich der Verfassungsgerichtshof, dass Rundfunk Bundeskompetenz ist und Vorarlberg musste den Sender an den Bund übergeben. Das Land wehrte sich noch einige Tage, bis schließlich die Post die Sendeleitungen kappte. Wenige Tage später und unter Androhung von Polizeizwang war es dann so weit, und der ehemalige Landessender war nunmehr Teil des ORF.

Kein Orden für Ilg

Landeshauptmann Ulrich Ilg war darüber so erbost, dass er Bundeskanzler Raab einen hohen Orden, den er kurze Zeit zuvor vom Bundespräsidenten erhalten hatte, retournierte. Das wiederum wollte der Bundeskanzler nicht gelten lassen und schickte dem zornigen Landeshauptmann den Orden mit dem Hinweis, dass dies eine Beleidigung des Staatsoberhauptes bedeuten würde, wieder zurück. Schließlich landete der Orden im Landesarchiv, weil Ilg, wie er schrieb, „davon nichts mehr wissen will“.

„Das Land wehrte sich noch einige Tage, bis schließlich die Post die Sendeleitungen kappte.“

In den folgenden Jahrzehnten entspannte sich das Verhältnis zwischen Bund und Ländern deutlich: Die Landesstudios des ORF durften mehr und mehr regionale Programme senden, erst im Radio, dann auch im Fernsehen.

Finanzierung des ORF

In Wien wird aktuell über den Plan der Bundesregierung diskutiert, den ORF in Zukunft nicht länger über Gebühren der Zuseher und Zuhörer, sondern über das Budget zu finanzieren. Angeblich soll dann nicht mehr so viel Geld für den ORF zur Verfügung stehen und es müsse zwangsläufig zur Schließung einiger oder aller Landesstudios kommen. Das ist typische zentralistische Denkart: Es gibt nach diesem Verständnis keine anderen Einsparungsmöglichkeiten als in den Ländern.

Natürlich fragen sich manche, ob wir die Landesstudios heute noch brauchen. Die vielen regionalen Initiativen, von der Wirtschaft bis hin zur Kultur, würden sich jedoch wundern, was passiert, wenn es die Landesstudios nicht mehr gibt: Ihre Existenz würde deutlich schlechter wahrgenommen werden. Und Wien würde entscheiden, was es im Fernsehen und Radio Berichtenswertes aus Vorarlberg gibt: Nämlich so gut wie nichts.

Zum Glück gibt es heute die privaten Regionalradios. Sonst wäre es wieder an der Zeit für einen Landessender.

Peter Bußjäger ist Direktor des ­Instituts für Föderalismus und ­Universitätsprofessor in Innsbruck.