Hohe Einnahmen – hohe Ausgaben

Schwarzach Das Probelokal war schon in die Jahre gekommen. 45 Jahre lang übte der Musikverein Mellau im gleichen Raum, vergangenes Jahr ist er umgezogen. „Das ist schon eine neue Welt“, schwärmt Vereinsobmann Benedikt Natter (31). Sein Verein ist nicht der einzige Nutzer: Es gibt einen neuen Dorfsaal samt Foyer und Tiefgarage, der Dorfplatz wurde neu gestaltet, auch der Kindergarten hat Platz gefunden. Im November 2018 eröffnet, ist das Gemeindezentrum das neue Herzstück Mellaus. Die Kosten sind noch nicht abgerechnet, doch Bürgermeister Tobias Bischofberger rechnet mit rund 8,5 Millionen Euro. 6,9 Millionen muss die Gemeinde investieren. Damit liegt Mellau im Trend. Am Mittwoch präsentierten der Städtebund und das Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ) den Gemeindefinanzbericht 2017. Demnach hat die Investitionsfreude der Gemeinden wieder das Niveau von vor der Finanzkrise 2008 erreicht. Vorarlbergs Gemeinden liegen im Spitzenfeld, wie KDZ-Geschäftsführer Peter Biwald erläutert. Pro Kopf investieren die Kommunen 714 Euro, österreichweit sind es im Durchschnitt 497 Euro (ohne Wien).

Hohe Einnahmen

Gemeinden erhalten Geld von Bund und Ländern, können aber auch gemeindeeigene Steuern einheben. Und die Einnahmen sprudeln: Seit 2008 sind die Einnahmen der Vorarlberger Gemeinden um 35 Prozent gestiegen. „Das liegt vor allem an den gemeindeeigenen Steuern“, erläutert Biwald. Vorarlbergs Kommunen nehmen 763 Euro pro Kopf an eigenen Steuern ein, mehr als in anderen Bundesländern. Auf Platz zwei folgen Salzburgs Gemeinden mit 497 Steuereuro pro Kopf. Der Österreichschnitt ohne Wien liegt bei 402 Euro.

Den hohen Einnahmen stehen hohe Ausgaben gegenüber, betont KDZ-Chef Biwald. So liegen die Kommunen des Landes auch bei den Verwaltungs- und Betriebsausgaben an der Spitze. 1020 Euro pro Kopf fallen an, der Österreichschnitt liegt bei 573 Euro. Bei den Personalkosten greifen nur Salzburger Gemeinden (620 Euro pro Kopf) tiefer in die Tasche als jene in Vorarlberg (613 Euro). Selbiges gilt für Transferzahlungen an Land und Bund: 813 Euro pro Kopf, nur Kärntens Gemeinden (832 Euro) zahlen mehr. Den größten Teil machen die sogenannten Umlagen aus, also Gemeindeabgaben, die dann wieder verteilt werden. Vorarlbergs Gemeinden zahlen 582 Euro pro Kopf Umlagen, davon 280 Euro in den Sozialfonds, 211 Euro für die Krankenhäuser und 91 Euro als allgemeine Landesumlage. Burgenlands Gemeinden geben die Hälfte aus. Vorarlbergs Kommunen erhalten wiederum 506 Euro pro Kopf aus laufenden Transferzahlungen; also aus Umlagen. Auch das ist österreichischer Spitzenwert.

Was die Pro-Kopf-Verschuldung betrifft, sieht es für Vorarlbergs Gemeinden gut aus. Das liegt jedoch am Landesbudget. Das KDZ rechnet mit den Maastricht-Kriterien. Demnach sind Vorarlbergs Kommunen mit 504 Millionen Euro verschuldet, was pro Kopf 1453 Euro ausmacht. Das ist der drittschlechteste Wert Österreichs (ohne Wien). Die Landesschulden liegen nach Maastricht bei 177 Millionen Euro, was pro Einwohner 456 Euro ergibt. Die öffentlichen Schulden im Land machen also pro Kopf 1909 Euro aus. Nur Tirol liegt besser.

In Mellau blickt man jedenfalls optimistisch in die Zukunft. „Die Wirtschaftsentwicklung ist positiv, die Ertragsanteile sind wie erhofft“, erläutert Bürgermeister Bischofberger. Aber die Sozialausgaben steigen. „Das merken wir schon.“