Speicherteich Montafon: Warum die nächsten Wochen für das Projekt entscheidend sind

Vorarlberg / 17.04.2019 • 13:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Dem Speicherteichprojekt droht eine UVP-Prüfung. Noch ist die Entscheidung allerdings nicht gefallen.visualisierung/simo
Dem Speicherteichprojekt droht eine UVP-Prüfung. Noch ist die Entscheidung allerdings nicht gefallen.visualisierung/simo

Alle Parteien gehört: Umweltabteilung des Landes will noch im Mai Entscheidung über UVP-Pflicht treffen.

Bregenz Um das umstrittene Speicherteich-Projekt im Montafon ist es zuletzt ruhig geworden. Nachdem das Bauvorhaben nach Bekanntwerden hohe Wellen schlug und Naturschützer auf den Plan rief, sind mittlerweile Gerichte und Behörden am Zug. Am 30. August 2018 hatte das Landesverwaltungsgericht den positiven Baubescheid für den 307.200 Kubikmeter Wasser fassenden Teich in über 2000 Metern Höhe aufgehoben. Auslöser waren Beschwerden dreier Umweltorganisationen, die eine bewusste Umgehung der UVP-Pflicht durch den Projektbetreiber, die SiMo (Silvretta Montafon GmbH) orteten. Das Großprojekt sei in mehrere kleine Vorhaben aufgeteilt worden, verbunden mit dem Ziel, einer entsprechenden Prüfung zu entgehen. „Salami-Slicing“ nennt man das in der Fachsprache. Ein Feststellungsverfahren der Umweltabteilung des Landes sollte Klarheit bringen, ob am Vorwurf etwas dran ist. Einen entsprechenden Auftrag gibt es seit Monaten.

Ergebnis bis Mai erwartet

Die auch politisch brisante Causa steht, wie die VN in Erfahrung bringen konnten, unmittelbar vor einer Entscheidung. Alle Parteien haben ihre Stellungnahmen abgegeben. Noch würden die letzten Arbeiten laufen. „Wir haben jetzt die Bewertungen vorzunehmen“, sagt Reinhard Bösch, Leiter der zuständigen Abteilung im Landhaus. Mit einem Bescheid ist in den nächsten Wochen, wohl noch im Mai, zu rechnen. Offiziell will zum laufenden Verfahren niemand konkret etwas sagen. Hinter vorgehaltener Hand schon – demnach verdichten sich die Anzeichen, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung ansteht. Dazu muss allerdings zuerst ein entsprechender Regierungsbeschluss herbeigeführt werden

Was zählt zum Projekt, was nicht

Die Silvretta Montafon GmbH ist der touristische Motor einer ganzen Region. In den letzten Jahren haben die Bahnen viel Geld in die Hand genommen, um das Angebot auszubauen. Der Speicherteich wird als eine Art Lebensader für die notwendige Schneesicherheit gesehen. Offen ist, wie viele der bereits getätigten baulichen Maßnahmen von den Landesjuristen zum Speicherteich addiert werden, ob in Summe damit die 20-Hektar-Grenze erreicht wird. Geländeveränderungen ab dieser Größenordnung machen eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Was eine solche Prüfung für das Bauvorhaben bedeuten würde, ist völlig offen. Es sei fraglich, ob tatsächlich keine erheblichen, schädlichen Auswirkungen für die Umwelt zu erwarten wären, hatte das Landesverwaltungsgericht bereits im August 2018 auf Basis von Gutachten formuliert.