Vorarlbergs Gemeinden nehmen mehr Geld ein als andere

Vorarlberg / 17.04.2019 • 20:10 Uhr / 5 Minuten Lesezeit
Auch ein Kindergarten befindet sich im neuen Gemeindezentrum. VN

Spitzenwert aber auch bei den Ausgaben: Vorarlbergs Kommunen geben über 1000 Euro pro Kopf aus.

Schwarzach Das Probelokal war schon in die Jahre gekommen. 45 Jahre lang übte der Musikverein Mellau im gleichen Raum, vergangenen Herbst ist er umgezogen. „Das ist schon eine neue Welt, allein schon wegen dem Platz“, schwärmt der 31-jährige Vereinsobmann Benedikt Natter. Sein Verein ist nicht der einzige Nutzer des neuen Gebäudes: Es gibt eine Tiefgarage, auch der Kindergarten hat Platz gefunden. 2014 geplant, 2016 beschlossen und nach zwei Jahren im Herbst 2018 eröffnet, ist das Gemeindezentrum das neue Herzstück Mellaus. Die Kosten sind noch nicht fertig abgerechnet, doch Bürgermeister Tobias Bischofberger rechnet mit rund 8,5 Millionen Euro. 6,9 Millionen muss die Gemeinde investieren – zwei davon hatte sie auf Reserve. Damit liegt Mellau im Trend. Am Mittwoch präsentierten der österreichische Städtebund und das Zentrum für Verwaltungsforschung (KDZ) den neuen Gemeindefinanzbericht mit Zahlen von 2017. Demnach hat die Investitionstätigkeit der Gemeinden wieder das Niveau von vor der Finanzkrise 2008 erreicht.

Hohe Einnahmen

Vorarlbergs Gemeinden liegen dabei im Spitzenfeld, wie KDZ-Geschäftsführer Peter Biwald im VN-Gespräch erläutert. Pro Kopf investieren die Kommunen im Land 714 Euro, österreichweit sind es im Durchschnitt 497 Euro (ohne Wien). Nur in Tirol ist die Quote mit 780 investierten Euro pro Gemeindebürger höher. Woher kommt das Geld? Gemeinden erhalten einerseits Geld von Bund und Ländern, können aber auch gemeindeigene Steuern und Abgaben einheben. Die Einnahmen der 96 Vorarlberger Kommunen sprudeln – zumindest im Vergleich zu den anderen Bundesländern. In den vergangenen zehn Jahren sind die Einnahmen um 35 Prozent gestiegen, jene im Kärnten hingegen nur um 16 Prozent. „Das liegt vor allem an den gemeindeeigenen Steuern“, erläutert Biwald. Vorarlbergs Kommunen nehmen 763 Euro pro Kopf an eigenen Steuern ein, das ist mit Abstand Spitzenwert in Österreich. Auf Platz zwei folgen Salzburgs Gemeinden mit 497 Steuereuro pro Kopf. Der österreichschnitt ohne Wien liegt bei 402 Euro. Auch bei den Ertragsanteilen (962 Euro pro Kopf) und den Einnahmen aus Gebühren, Besitz und wirtschaftlicher Tätigkeit (723 Euro) liegen Vorarlbergs Gemeinden österreichweit an der Spitze.

Den hohen Einnahmen stehen allerdings auch hohe Ausgaben gegenüber, betont KDZ-Chef Biwald. So liegen die Kommunen des Landes auch bei den Verwaltungs- und Betriebsausgaben an der Spitze. 1020 Euro pro Kopf fallen an, der österreichschnitt liegt bei 573 Euro. Bei den Personalkosten greifen nur Salzburger Gemeinden (620 Euro pro Kopf) tiefer in die Tasche als jene in Vorarlberg (613 Euro). Selbiges gilt für Transferzahlungen an Land und Bund: 813 Euro pro Kopf, nur Kärntens Gemeinden (832 Euro) zahlen mehr. Den größten Teil machen die sogenannten Umlagen aus, also Gemeindeabgaben, die dann wieder verteilt werden. Vorarlbergs Gemeinden zahlen 582 Euro pro Kopf Umlagen, davon 280 Euro in den Sozialfonds, 211 Euro für die Krankenhäuser und 91 Euro als allgemeine Landesumlage. Burgenlands Gemeinden zahlen die Hälfte. „Die Umlagen dienen als Umverteilungssystem für Finanzschwache Gemeinden“, ergänzt Biwald. Vorarlbergs Kommunen erhalten 506 Euro pro Kopf aus laufenden Transferzahlungen; also aus Umlagen. Auch das ist österreichischer Spitzenwert.

Hohe Gemeindeschulden

Was die Pro-Kopf-Verschuldung betrifft, sieht es für Vorarlbergs Gemeinden gut aus. Das liegt am Landesbudget. Das KDZ rechnet mit den Maastricht-Kriterien. Demnach sind Vorarlbergs Kommunen mit 504 Millionen Euro verschuldet, was pro Kopf 1453 Euro ausmacht. Das ist der drittschlechteste Wert Österreichs (ohne Wien). Die Landesschulden liegen hingegen nach Maastricht bei 177 Millionen Euro, was pro Einwohner 456 Euro macht. Die öffentlichen Schulden im Land machen also pro Kopf 1909 Euro aus. Nur Tirol liegt besser.

In Mellau blickt man jedenfalls optimistisch in die Zukunft. „Die Wirtschaftsentwicklung ist positiv, die Ertragsanteile sind wie erhofft“, erläutert Bürgermeister Bischofberger. Aber die Sozialausgaben steigen. „Das merken wir.“