Gerold Riedmann

Kommentar

Gerold Riedmann

Hauptsache kaputt

Vorarlberg / 27.05.2019 • 23:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Man sitzt kopfschüttelnd vor den Scherben, die bis vor Kurzem das politische Leben Österreichs darstellten. Man fragt sich, wie dieser sich wechselseitig abgrundtief missachtende Haufen nach der Wahl in drei Monaten eine funktionierende, stabile Regierung zusammenbringen soll – unglaublich, unmöglich!

Der Misstrauensantrag der beleidigten SPÖ, der mit den Stimmen der verletzten, aus der Regierung verstoßenen FPÖ im Hohen Haus beschlossen wurde, bringt Österreich in weitere politische Turbulenzen. Turbulenzen, die völlig unnötig sind und denen die Volksvertreter getrost hätten ausweichen können, geht es doch sowieso nur um die Organisation einer Verwaltungsregierung bis zur Neuwahl.

Jeder will Pluspunkte sammeln

Doch genau hier sind die auch die Gründe zu suchen. Das Politik-Dramulett, das selten erprobten Regeln der österreichischen Bundesverfassung folgt, spielt vor einem Millionenpublikum. Riesig ist das Interesse für Innenpolitik dieser Tage, jeder der Darsteller hofft, durch noch gewaltigere Züge Aufmerksamkeit auf sich zu versammeln. So sind auch die Reden im Parlament zu deuten, bei denen selbst Hinterbänkler dem Bundeskanzler die Leviten lesen durften. Insgesamt wird das Spiel immer absurder: Egoismus, Rache und Vergeltung dominieren. Die FPÖ zog ihren ehemaligen Regierungspartner mit in die Tiefe. Kurz zu stürzen ist ein perfektes Ablenkungsmanöver vom Ibiza-Skandal der FPÖ und ihrem Langzeitchef Heinz-Christian Strache. Vergessen wir nicht: seine desaströse Geisteshaltung, seine Bereitschaft, Journalisten zack-zack-zack auszutauschen und Staatsaufträge der Russin zukommen zu lassen, haben uns in dieses Schlamassel gestürzt.

Destruktiver Montag

Übrigens wusste auch die Sozialdemokratie, dass sie in der Misstrauens-Frage falsch abgebogen war, konnte sich dies jedoch nicht mehr eingestehen. Ein insgesamt politisch destruktiver Montag, nicht zum Vorteil der Republik Österreich. Kurz ist als Kanzler gestürzt, vorerst. Die SPÖ muss sich den Vorwurf gefallen lassen, den Appell des Bundespräsidenten, für Ruhe zu sorgen, in den Wind geschossen zu haben. Pamela Rendi-Wagner hat heute einen Pyrrhus-Sieg errungen. Kurz wird nur kurz weg sein. Im Wahlkampf sieht sie den geschassten Bundeskanzler wieder. Da wird sie sich an jenem Politiker messen müssen, dem sie nun zu einer Opferrolle verholfen hat. Ein schwerer strategischer Fehler, der im September einem helfen wird: Sebastian Kurz.

Gerold Riedmann
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Gerold Riedmann ist Chefredakteur der Vorarlberger Nachrichten.