Landes-ÖVP im Aufwind

Schwarzach Nach dem FPÖ-Desaster steht, wie berichtet, nicht nur die Bundes-ÖVP mit breiter Brust da. Auch die Landes-ÖVP um Markus Wallner würde profitieren, wäre morgen, Sonntag, die Bevölkerung zu den Wahlurnen gerufen. Laut einer vom Marktforschungsinstitut Dr. Edwin Berndt im Auftrag der VN unter 505 Wahlberechtigten durchgeführten Blitzumfrage käme die ÖVP auf 47 Prozent, was einen Zugewinn von rund fünf Prozentpunkten gegenüber 2014 verhieße. Unter Einbeziehung einer Schwankungsbreite von 4,4 Prozent könnte die ÖVP theoretisch sogar die absolute Mehrheit erreichen, allerdings auch auf 43 Prozent zurückfallen. „Die 40-Prozent-Marke sollte die Partei dennoch locker überschreiten können“, resümiert Edwin Berndt. Angesichts des Fehlschlags der FPÖ auf Bundesebene werde dieses Unterfangen ohnehin erleichtert. Frustrierte FPÖ-Wähler würden nämlich gerne zur anderen bürgerlichen und eher konservativen Partei wechseln.

SPÖ darf hoffen

Doch nicht nur die FPÖ, sondern ebenso die Grünen müssten deutlich Federn lassen. Die Freiheitlichen würden von 23,4 auf 19 Prozent abrutschen, der grüne Koalitionspartner im Land sogar von 17,1 auf 12 Prozent. Die Neos könnten ihr Ergebnis mit sieben Prozent (6,9 Prozent) halten, der gebeutelten SPÖ (8,8 Prozent) winken 13 Prozent der Wählerstimmen. „Ausgehend vom derzeitigen Minimalwert sind Zuwächse bei den Roten aber keine Überraschung“, konstatiert der Experte trocken. Allerdings könnte der SPÖ noch der Fehlerbereich, den Berndt bei 500 Befragten und einem Fazit von 13 Prozent mit 2,8 Prozent angibt, die Wahlsuppe versalzen. Im ungünstigsten Fall erreicht die Partei 10,2 Prozent, im besten rund 16 Prozent. Der Marktforscher verweist nochmals darauf, dass es sich bei dieser Wahlumfrage um keine Prognose, sondern um die politische Stimmungslage handelt, die sich zwischen dem 20. und 24. Mai, also inmitten der bundespolitischen Turbulenzen, in Vorarlberg zusammengebraut hat.

Dass die Volkspartei nicht stärker unterstützt wird, liegt laut Berndt daran, dass große Teile der Wähler sehr wohl zwischen Landes- und Bundeswahlen zu unterscheiden wissen. „Der Kurz-Effekt und die Vorkommnisse um die FPÖ wirken daher nicht so stark, dass es derzeit auf Anhieb zur absoluten Mehrheit reicht.“ Erschwerend wirke sich zudem der steigende Trend gegen absolute Mehrheiten aus. „Sie sind auch den Vorarlbergern in hohem Maße suspekt“, hat Edwin Berndt aus der Umfrage herausgelesen. Es herrsche schon längst die Auffassung vor, wonach es auch eine konstruktive und starke Opposition brauche, welche den Regierenden auf die Finger schaue.

Unglückselige Bundespolitik

Die möglichen herben Verluste der Grünen sind laut den Berndt-Analysen der nach wie vor unglückseligen Bundespolitik zuzuschreiben. Bei der Nationalratswahl vor eineinhalb Jahren flog die Fraktion aus dem Parlament, was negative Effekte auf die Landespartei hatte. Die Vorarlberger Grünen profitierten zunächst von ihrer Regierungsbeteiligung, doch dieser Bonus scheint nun aufgebraucht, ebenso wie die Euphorie um den Bundespräsidenten. Eine Weiterführung der schwarz-grünen Koalition ist dennoch nicht gefährdet. Die ÖVP könnte sich aber auch mit den Neos zusammentun. Deren Einzug in das Landesparlament scheint gesichert, vor allem in Anbetracht der derzeitigen FPÖ-Schwäche.

Gepunktet hat Landeshauptmann Markus Wallner offenbar auch mit seiner frühzeitigen Koalitionsabsage an FPÖ-Landesobmann Christof Bitschi. 47 Prozent hielten sie für richtig, 35 Prozent votierten dagegen. Abseits davon war diese Frage relativ vielen egal, deshalb blieben die Befürworter ohne echte Mehrheit.