Wirksame Zustellung per E-Mail?

Vorarlberg / 03.06.2019 • 18:29 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Bekanntermaßen kann die Zustellung eines Schreibens den Lauf einer Frist in Gang setzen. Nahezu jedes Schreiben wurde früher auf dem Postweg übermittelt.

Zustellung per Mail. Neue Technologien bringen nunmehr auch neue juristische Fragen mit sich. So werden im Geschäftsleben schriftliche Mitteilungen immer häufiger per E-Mail übermittelt. Diese befinden sich dann im sogenannten Posteingang des Empfängers (der Posteingang entspricht einem virtuellen Briekasten).

Spam-Ordner. Hin und wieder landen Mails allerdings nicht im virtuellen Briefkasten, sondern in einem sogenannten Spam-Ordner. Ein Spam-Ordner ist ein Filter, der unerwünschte Mails von vornherein aussondert, damit diese eben nicht im Posteingang des Empfängers ankommen.

Wirksame Zustellung. Vor Kurzem hat der Oberste Gerichtshof nunmehr entschieden, dass eine E-Mail auch dann als zugegangen gilt, wenn diese in einem derartigen Spam-Ordner des Empfängers landet. Der OGH geht nämlich davon aus, dass elektrische Willenserklärungen dann als zugegangen gelten, wenn sie für den Empfänger abrufbar sind. Dies sei auch bei einem Spam-Ordner grundsätzlich der Fall. Es genüge nämlich die Möglichkeit des Adressaten, die Erklärung zur Kenntnis zu nehmen.

Das Einlangen der Erklärung im Spam-Ordner des Empfängers an der vom Empfänger angegebenen E-Mail-Adresse sei sohin als wirksamer Zugang der E-Mail zu beurteilen. Diese Rechtsansicht des OGH führte im konkreten Fall zu negativen Fristenfolgen für den Adressaten der E-Mail. Eine regelmäßige Überprüfung des Spam-Ordners ist sohin juristisch ratsam.

Dr. Alexander Jehle ist Rechtsanwalt in Rankweil