Auf der Suche nach dem Wahltermin

Vorarlberg / 07.06.2019 • 18:26 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Den richtigen Wahltermin zu finden ist eine Wissenschaft für sich. Jede Partei hat ihre eigenen Vorstellungen. Einig ist man sich grundsätzlich darin, dass der Sommer keine gute Wahlzeit ist. In der Zweiten Republik hat noch nie eine Parlamentswahl im Juli oder August stattgefunden. Keine Partei gewinnt den Wahlkampf gegen einen Urlaub am Mittelmeer. Darüber hinaus wird es mit der Einigkeit schon schwieriger. Je nachdem, ob man gerade auf Bundesebene besser oder schlechter dasteht, kann ein gemeinsamer Wahltermin für Nationalrats- und Landtagswahlen empfehlenswert sein. In der Schweiz gibt es bekanntlich viermal jährlich Blanko-Abstimmungstermine. Mit einem von diesen fällt alle vier Jahre auch die Nationalratswahl zusammen. Die Kantone entscheiden aber über ihre Wahlen autonom. Das ist wohl auch gut so, schließlich ist eine regionale Wahl doch etwas anderes als eine nationale. Beim Überhang an Bundeskompetenzen, den wir in Österreich haben, würden die Landtagskampagnen neben einem Nationalratswahlkampf ohnehin untergehen.

Das legt auch das Ergebnis der Wahlen von 1949 nahe. Damals wurden Landtag und Nationalrat gleichzeitig gewählt. Die ÖVP erhielt bei beiden Urnengängen genau 56,4 Prozent. Bei der Nationalratswahl machte sie gerade einmal 442 Stimmen mehr. Für die Kommunisten, die bundesweit als Linksblock antraten und in Vorarlberg damit 2435 Wahlberechtigte für sich begeistern konnten, gab es bei der Landtagswahl genau drei Stimmen weniger.

Im Landtag war das Wahlrecht vorab diskutiert worden. An der Schweiz brauche man sich dabei kein Vorbild zu nehmen, hieß es vom sozialdemokratischen Abgeordneten Jakob Bertsch. Immerhin habe man dort kein Frauenwahlrecht und eine sehr niedrige Wahlbeteiligung.

Die Beteiligung bei der letzten Nationalratswahl war in Vorarlberg um acht Prozentpunkte besser. Fänden beide Wahlen gleichzeitig statt, würde die Landtagswahl wohl davon profitieren. Bei der Beratung der neuen Landtagswahlordnung 1949 hielt der Vizepräsident des Landtags, Josef Feuerstein (ÖVP), es noch für wahrscheinlich, dass „Landtags- und Nationalratswahlen gelegentlich miteinander stattfinden werden“. Letztlich kam es doch anders. Höhere Wahlbeteiligungen nützen den Parteien ja auch nur dann, wenn die eigenen Anhänger wählen gehen.

Moritz Moser stammt aus Feldkirch, lebt und arbeitet als Journalist in Wien. Twitter: @moser_at