Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Vom Ende der Volksparteien

Vorarlberg / 07.06.2019 • 19:28 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Atemberaubend, wie sich die Mehrheitsverhältnisse ändern: In Deutschland sollen die Grünen schon bei 26 Prozent liegen. Das ergab zumindest eine Umfrage der öffentlich-rechtlichen ARD. Was an sich schon bemerkenswert ist, wird noch dadurch übertrumpft: Die Ökos haben damit die Union (25 Prozent) von Platz eins verdrängt. Von der SPD gar nicht zu reden; sie liegt mit zwölf Prozent auf Platz vier hinter der AfD (13 Prozent).

Das Ende der Volksparteien ist eingeläutet. Auch in Österreich: Weniger denn je gelingt es Parteien alles in allem, möglichst breit aufgestellt zu sein. Bei der EU-Wahl hat die SPÖ selbst bei „ihren“ Arbeitern so schlecht abgeschnitten wie noch nie; die unglaublich bescheidenen 17 Prozent, auf die sie in ihrer einstigen Kernzielgruppe kam, bringen ihren Niedergang wohl am besten zum Ausdruck. Und die ÖVP, die insgesamt ja triumphiert hat? Auch bei ihr sind große Unterschiede bemerkbar: Während sie bei Älteren laut einer Analyse des Sozialforschungsinstituts SORA beinahe zu einer absoluten Mehrheit kam und ganze 48 Prozent erreichte, musste sie sich bei Unter-30-Jährigen mit 16 Prozent begnügen.

Von Freiheitlichen und Grünen ist man solche Extreme gewohnt. Bei ihnen hat es sich aber auch nie um breit aufgestellte Parteien gehandelt. Ergebnis: Bei der EU-Wahl schafften die Grünen bei Akademikern 30 und die Freiheitlichen sechs Prozent. Bei Leuten, die nicht über einen Pflichtschulabschluss hinausgekommen sind, war es ziemlich genau umgekehrt, da lagen die Blauen mit 29 zu sechs Prozent vorne.

Wirft man noch einmal einen Blick auf die ehemaligen Volksparteien in Deutschland und Österreich, fällt auf, dass eigentlich nur noch die ÖVP Wahlerfolge erzielen kann. Grund: Sie hat am wirkungsvollsten auf die gesellschaftlichen Veränderungen reagiert, sich selbst aufgegeben und ganz dem Geschick von Sebastian Kurz übertragen: Wie kein anderer hat er einen Blick dafür, wo Mehrheiten zu holen sind und was er dafür zu liefern und besser zu unterlassen hat. In diesem Sinne steht er für eine restriktive Flüchtlingspolitik einerseits und gegen Einschnitte zur Pensionssicherung andererseits. Wenn man so will, entspricht das nicht mehr der Herangehensweise eines Politikers, sondern eher der eines Unternehmers, für den die Bedürfnisse des Marktes entscheidend sind. Devise: Die Nachfrage bestimmt das Angebot. Oder: Sie wünschen, wir spielen.

CDU/CSU, SPD und eben auch die SPÖ haben den Hebel nie umgelegt. Sie sind in einer Welt von gestern geblieben, in der sich Sozialdemokraten zum Beispiel vorzugsweise auf die Vertretung von Arbeitnehmerrechten konzentrieren. Das ist schön und gut. Ihr Problem ist jedoch, dass zurzeit auch Arbeiter am stärksten durch Ansagen zur Migration zu gewinnen sind. Und die werden eben von Kurz und anderen geliefert und in keiner Weise von ihnen.

„Allein die ÖVP hat reagiert, sich aufgegeben und ganz dem Geschick von Sebastian Kurz übertragen.“

Johannes Huber

johannes.huber@vn.at

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