Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Kurz allein

28.06.2019 • 16:55 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Die ÖVP könnte nach der Nationalratswahl eine Minderheitsregierung bilden. Frei nach skandinavischem Vorbild, wo so etwas ganz und gar nicht ungewöhnlich ist. Das hat Bundesparteiobmann Sebastian Kurz diese Woche gegenüber dem privaten Fernsehsender Puls 4 erklärt. Die Überraschung war ebenso groß, wie der Tenor einhellig war: Alles nur Taktik! Ernst gemeint könne das jedenfalls nicht sein. Gerade erst sei Kurz selbst durch eine Parlamentsmehrheit gestürzt worden. Also wisse er, dass eine Minderheitsregierung nicht lange halten würde.

Tatsächlich? Man sollte das, was der 32-Jährige gesagt hat, wörtlich nehmen. Es passt ganz gut zu dem, was er schon am 18. Mai wissen ließ, als er die schwarz-blaue Koalition auf- und Neuwahlen ankündigte: „Nur wenn wir nach der Wahl die Möglichkeit haben, auch wirklich eindeutig den Ton anzugeben, dann können wir die Veränderung, die wir begonnen haben, auch zu Ende bringen.“

Das Wahlziel der Sebastian-Kurz-ÖVP ist damit definiert: Wenn schon keine absolute Mehrheit drinnen ist, dann müssen es schon um die 40 Prozent werden, damit „wirklich eindeutig“ zum Ausdruck kommt, wer in Zukunft das Sagen haben soll. Geht das auf, kommt allen übrigen Parteien bei der Regierungsbildung im Spätherbst eine Statistenrolle zu. Freiheitliche und Neos dürfen sich naheliegenderweise am ehesten darin versuchen. Wobei sie sich nicht zu viel erwarten sollten: Kurz ist nicht der Mann, der für Konsens und Ausgleich steht. Im Übrigen sieht er eben auch die Möglichkeit, ohne Koalitionspartner zu bleiben und eine Minderheitsregierung zu bilden, wie er es nun formuliert hat.

Das ist nicht nur bloßes Gerede: Der ÖVP-Chef hat einen ausgeprägten Instinkt dafür, was eine Mehrheit will und was eine Mehrheit ablehnt. Das eine tut, das andere unterlässt er. In diesem Sinne verkörpert er einerseits eine restriktive Flüchtlingspolitik und will andererseits zum Beispiel nichts von einer Pensionsreform wissen. Beides wird er wohl noch länger so praktizieren wollen und angesichts einer guten Wirtschafts- und Budgetlage auch können. Die Rechnung für diesen Kurs wird erst die nächste Politikergeneration zu begleichen haben.

Eine Minderheitsregierung, die Sebastian Kurz führt, wäre nicht nur eine Eintagsfliege: Eine schnelle Parlamentsmehrheit gegen populistische Politik wäre eher unwahrscheinlich. Zumal Sozialdemokraten und Freiheitliche nach einer krachenden Wahlniederlage zunächst ohnehin mit sich selbst beschäftigt wären. Und überhaupt: Die eine oder andere Oppositionspartei ließe sich durch Posten oder Zugeständnisse inhaltlicher Natur gnädig stimmen. Siehe die rote Minderheitsregierung, die Bruno Kreisky 1970 gebildet hat: Eine kleinparteienfreundliche Wahlrechtsreform sicherte ihr die Duldung durch die FPÖ. Wiederholung einer solchen Konstellation: nicht ausgeschlossen.

Man sollte das, was der 32-Jährige gesagt hat, wörtlich nehmen.

Johannes Huber

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