Wenig Positives für Schwarz-Grün

Vorarlberg / 02.07.2019 • 18:54 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

SP zog für schwarz-grüne Landesregierung eine Bilanz.

Bregenz In Vorwahlzeiten sind Regierungsbilanzen vielfach Thema. Auch bei Vorarlbergs SP. Sie zog eine Fünfjahresbilanz für die Regierung. Für die Sozialdemokraten trägt das 23 Kapitel umfassende Regierungsprogramm von allem Anfang die Handschrift der Volkspartei von LH Markus Wallner. „Bereits bei der Präsentation des Programms haben wir festgestellt, dass die Grünen sich darin kaum wiederfinden. Zwar gibt es einige Absichtserklärungen, etwa im Bereich von Kleinkindbetreuung und Kindergärten, die konkreten Punkte stammen aber hauptsächlich aus der Feder der Volkspartei, wie etwa die Nachfolgelösung zur S 18 oder der Stadttunnel Feldkirch. Es handelt sich in Wirklichkeit um ein weiteres VP-Programm, das diesmal von den Grünen unterstützt wurde und dem Titel ,Vorarlberg gemeinsam gestalten‘ nicht gerecht wird“, erklärt Staudinger. Die Analyse der Vorhaben habe jedenfalls ergeben, so Staudinger der Regierung wenig schmeichelnd, dass ein Viertel aller im Regierungsprogramm vermerkten Punkte nicht erfüllt wurden. Besonders viele „blinde Flecken“ gibt nicht nur in den Bereichen Soziales, Bildung, Wohnen und Familie. Auch gewichtige Themen wie Bildung, Wissenschaft und Forschung, Soziales und Armutsbekämpfung sowie in Fragen von Energie, Klimaschutz oder Umwelt, Wasser und Naturschutz oder bei Mobilität und Infrastruktur sowie Leistbares Wohnen seien zu kurz gekommen. VN-TW