Mohi-Anstellungen laufen verzögert an

03.07.2019 • 21:15 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Wiesflecker und Bernhard sitzen nicht mehr lange nebeneinander.  VN/HARTINGER

300.000 Euro weniger abgeholt. Heuer wurde es bereits wieder aufgeholt.

Bregenz Die Rechenschaftsdebatte im Landtag hat eine besondere Eigenschaft: Egal, worüber Abgeordnete reden möchten, sie können es tun. Die Themen werden nur grob eingegrenzt. So kann es vorkommen, dass der grüne Abgeordnete Christoph Metzler, der im Kapitel zu Sozialem und Gesundheit zum Unterpunkt „Familie und Generationen“ spricht, zwar darauf hingewiesen wird, dass sich die Tagesordnung noch im Unterpunkt Soziales befindet, das aber nicht weiter schlimm ist. Kein Wunder, dreht sich die Sozialdebatte doch um viele Punkte. Oder, wie es ÖVP-Abgeordnete Veronika Marte ausdrückt: „Soziales ist eine Querschnittsmaterie.“

Spätestens seitdem der Vermögensregress für die Heimpflege gefallen ist, versucht die Landesregierung alles, um pflegebedürftigen Menschen ein Leben im eigenen Zuhause zu ermöglichen. Förderungen wurden erhöht, womit zumindest der Regress in der ambulanten Betreuung abgefedert werden soll; das Case-Management dient der Beratung; mobile Hilfsdienste (Mohi) sollen pflegende Angehörige unterstützen. Deshalb hat das Land das Mohi-Budget kräftig aufgestockt. FPÖ-Abgeordnete Cornelia Michalke weist in ihrer Rede darauf hin, dass nicht jeder Euro abgerufen wurde. Laut Rechenschaftsbericht des Sozialfonds wurden drei Millionen Euro für die Mohi reserviert, knapp 2,7 Millionen verwendet. Dazu heißt es: „Die Fixanstellungen wurden 2018 nicht in vollem Ausmaß umgesetzt.“ Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker (Grüne) bestätigt: „Ja, das ist so. Aber es ist verzögert angelaufen, im ersten Halbjahr 2019 wurden die Anstellungen aufgeholt.“

Zwischen Michalkes Wortmeldung zur Pflege und Wiesfleckers Rede zum Thema findet ein Disput zwischen Marte und SPÖ-Klubobmann Michael Ritsch statt. Ritsch kommentiert Martes Rede mit: „Es war inhaltsleer und wirr“, womit er sich eine Zurechtweisung von ÖVP-Klubobmann Roland Frühstück einfängt: „Die Überheblichkeit finde ich unerträglich.“

50 Millionen gestiegen

Es finden sich auch Ausführungen zum Sozialfondsbudget. Von 2014 bis 2018 stieg es von 222 auf 272 Millionen Euro. „Trotz unerwarteter Probleme, nämlich der Fluchtbewegung und der Abschaffung des Pflegeregresses“, betont Wiesflecker. Es startet eine Diskussion über Armut: Jeder vierte Vorarlberger sei armutsgefährdet, sagt Ritsch. Nein, es seien zwischen 53.000 und 89.000, aber immer noch zu viele, kontert Wiesflecker.

Emotional wird es immer wieder, zum Beispiel bei den diversen Verabschiedungsreden: Landesrat Christian Bernhard (ÖVP), ÖVP-Abgeordnete Beate Gruber, Landtagsvize Ernst Hagen (FPÖ), ÖVP-Mandatar Daniel Steinhofer. Um 20.15 Uhr muss Landtagspräsident Harald Sonderegger (ÖVP) die Diskussion während „Frauen und Gleichstellung“ unterbrechen. Nächster Punkt: Abendessen. Da sind sich alle einig.