Direkte Demokratie soll in Bludenz gestärkt werden

09.07.2019 • 04:30 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Im Bludenzer Ortsteil Brunnenfeld soll Bürgerbeteiligung künftig großgeschrieben werden.VN

Bürgerbeteiligungsprozesse für Brunnenfeld bzw. Bings/Radin angedacht.

Bludenz Planungsprozesse und raumbedeutsame Vorhaben verändern die Lebensqualität einer Stadt oder eines Ortsteils. In der Bezirkshauptstadt sollen, geht es nach dem zuständigen Bludenzer Stadtrat für Raumplanung, Mario Leiter, geplante Projekte zukünftig in einem breiteren Prozess und unter Einbeziehung der betroffenen Bevölkerung entwickelt werden. „Im Moment wird von einem Projekt zum nächsten entschieden. Das kann für einzelne Ortsteile große Veränderungen, sowohl im Erscheinungsbild als auch in der gewohnten Lebensqualität, mit sich bringen“, so Leiter. Vergangene Woche wurde der Antrag auf einen erweiterten Bürgerbeteiligungsprozess für die Parzellen Brunnenfeld, Bings und Radin, der deutlich über die Mindeststandards hinausreicht, angenommen. Sowohl Stadtplanung als auch Stadtrat stimmten einstimmig dafür.

Verlässliche Rahmenbedingungen

Somit sollen künftig jene gefragt werden, die es direkt betrifft. „Bürgerinformation ist keine Bürgerbeteiligung. Die Entwicklung eines Ortsteils kann nicht ohne die Beteiligung der jeweiligen Bewohner stattfinden“, argumentiert der Bludenzer Vizebürgermeister. Für die Raumplanung gehe es dabei um die Frage nach Freiflächen, nach der notwendigen Infrastruktur und dem geltenden Räumlichen Entwicklungskonzept (REK). Ziel sei es, verlässliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die für jeden gleich gelten und der Politik einen klaren Entscheidungsrahmen vorgeben.

Erste Schritte im Herbst

Teil der geplanten Vorhaben sind Diskussionsforen, Arbeitskreise zu gewissen Themen, zugängliche Beteiligungsformate, aber auch Lokalaugenscheine und Exkursionen. Dabei werden Bildungsstandorte, Wege- und Straßennetze ebenso miteinbezogen wie die Entwicklung eines Dorfkerns oder die Erhaltung bestehender Freiflächen. Damit dieser Beschluss kein Lippenbekenntnis bleibt, sollen bereits in diesem Herbst die ersten Schritte für die erweiterten Bürgerbeteiligungsprozesse in Bings/Radin und Brunnenfeld gesetzt werden.