Sinkendes Vermögen im Naturschutzfonds

Vorarlberg / 31.07.2019 • 21:00 Uhr / 2 Minuten Lesezeit
Auch in Nüziders gibt es einen Steinbruch. Zuletzt nahm die Gemeinde 36.000 Euro an Naturschutzabgaben ein. VN/JS
Auch in Nüziders gibt es einen Steinbruch. Zuletzt nahm die Gemeinde 36.000 Euro an Naturschutzabgaben ein. VN/JS

Abgabenhöhe ist gestiegen, Einnahmen aber nicht.

Bregenz Wer in Vorarlberg Kies, Sand, Schotter oder Steine abbaut, muss eine Naturschutzabgabe zahlen. 65 Prozent des Geldes fließen in den Naturschutzfonds, 35 Prozent behalten die Gemeinden. FPÖ-Landtagsabgeordneter Joachim Weixlbaumer wollte von Landesrat Johannes Rauch (Grüne) erfahren, wie sich die Abgabe in den vergangenen Jahren entwickelt hat. Die Antwort zeigt: Während die Abgabe selbst jedes Jahr gestiegen ist, schwanken die Einnahmen.

Wer einen Steinbruch betreibt, muss heuer 38,85 Cent pro Tonne Stein bezahlen. Im Jahr 2010 waren es noch 32 Cent. Für Sand, Kies und Schutt stieg die Abgabe von 64 Cent pro Tonne auf 77,7 Cent pro Tonne. 2009 nahmen Land und Gemeinden über die Abgabe 1,57 Millionen Euro ein, 2018 waren es 1,3 Millionen Euro. Dazwischen stieg die Abgabe einmal auf 1,68 Millionen (im Jahr 2016) und sank auf 1,09 Millionen (im Jahr 2012). Dass die Einnahmen langfristig nicht ähnlich konstant steigen wie die Abgabe, könnte bedeuten, dass die Menge an abgebautem Baumaterial sinkt, rechnet Weixlbaumer vor. Während die Bauwirtschaft also boomt und Material benötigt, würden Projekte wie Nassbaggerungen vor allem von den Grünen torpediert. „Man muss sich darüber klar werden, ob wir immer mehr mit Lkw importieren möchten oder neue Abbaustellen genehmigen. Die müssen freilich naturverträglich sein.“

Das Vermögen des Fonds hat sich im Laufe der Jahre reduziert. Von 621.000 Euro im Jahr 2009 sank es auf aktuell 276.000 Euro. Die Gemeinde mit den höchsten Einnahmen war 2018 Bürserberg mit 66.000 Euro gefolgt von Hard mit 62.000 Euro.