Frontalangriff auf Rhesi-Projekt

Vorarlberg / 06.08.2019 • 19:32 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Schweizer Naturschützer fordern ein Zurück an den Start und Mitspracherecht in einem neuen Verfahren.

St. Gallen, Bregenz Dem mit 900 Millionen Euro budgetierten Jahrhundertprojekt Rhein-Erholung-Sicherheit (Rhesi) droht ein schwerer Rückschlag. Grund dafür sind die von einem Zürcher Anwaltsbüro eingebrachten Anträge der Schweizer Naturschutzorganisationen WWF St. Gallen sowie Pro Natura St. Gallen Appenzell beim Tiefbauamt des Kantons St. Gallen. Diese liegen den VN vor und haben brisante Inhalte. Konkret: Die Forderung nach einer grundlegenden Umplanung des vorliegenden Generellen Projekts im Sinne einer umfassenden Ökologisierung einerseits und eine Neustrukturierung des Verfahrens unter Mitsprache der Naturschutzorganisationen bereits bei den grundlegenden Planungen andererseits.

Glatt abgelehnt

Das Projekt in der bestehenden Form wird von den Naturschutzorganisationen mehr oder weniger glatt abgelehnt. So heißt es im Antrag unter anderem wortwörtlich: „Der wichtigste Projektmangel besteht darin, dass viel zu wenige und zu schmale Aufweitungen des Rheins geplant sind, die das Aufkommen von Hartholzauen gewährleisten und echte Trittsteinqualität zur Förderung der gefährdeten Tier- und Pflanzenarten hätten.“ Die bislang geplanten, viele Kilometer auseinander liegenden vier Trittsteine reichten nicht aus, um vernetzte Populationen von gefährdeten Arten zu schaffen.

Nur ein einziger Trittstein, jener an der Frutzmündung bei Koblach, würde annähernd die ökologischen Standards erfüllen. Die Bettbreite des Rheins im Projektgebiet sei insgesamt viel zu schmal und würde das Aufkommen der benötigten temporären und permanenten Stillgewässer nicht gewährleisten.

Der Abstand der Trittsteine zur Längsvernetzung dürfe nicht mehr als einige hundert Meter betragen.

Mitsprache gefordert

Im Kreuzfeuer der Kritik steht bei den Naturschützern auch das Verfahren selbst. Nach Schweizer Recht seien die erforderlichen Richtlinien des Verfahrens in keiner Weise beachtet worden, beschweren sich WWF St. Gallen und Pro Natura St. Gallen. So sei Rhesi auf der Basis des Detailprojekts in einem einstufigen rechtlichen Verfahren festgelegt. Ein Bewilligungsverfahren erst auf der Stufe des Detailprojekts widerspreche bei einem Megavorhaben wie Rhesi jedoch dem Schweizer Recht und Völkerrecht, sind die Naturschützer überzeugt. Einfacher ausgedrückt: Viel zu spät würden sie in die Projektentwicklung mit eingebunden. Dies hätte schon bei der Entwicklung des Generellen Projekts passieren müssen, um eine ergebnisoffene Projektfestlegung zu garantieren. Dies sei im Stadium der Detailplanung nicht mehr möglich, argumentieren WWF und Pro Natura und fordern deshalb eine Neuauflage des Verfahrens.

„Dazu müssten wir natürlich auch die vollständigen Projektunterlagen zur Verfügung gestellt bekommen“, unterstreicht Lukas Indermaur, Geschäftsführer des WWF St. Gallen die Entschlossenheit seiner Gruppe. Man habe diese Unterlagen bisher nicht erhalten. „Was man anlässlich der Präsentation des Generellen Projekts gezeigt hat, ist uns zu oberflächlich“, kritisiert Indermaur. Wie die Naturschützer im Falle einer abschlägigen Behandlung ihrer Anträge beim St. Galler Tiefbauamt vorgehen werden, lässt der ausgebildete Gewässerbiologe offen.

Informiert über die Maßnahmen der Schweizer Naturschutzgruppen seien  auch die Kollegen in Vorarlberg. Gemeinsam wolle man bei Rhesi bald auch in Österreich tätig werden, deutete Indermaur an.  VN-HK

„Was man bei der Präsentation des Generellen Projekts gezeigt hat, war zu wenig.“