Altacher stimmen über Kiespläne ab

Vorarlberg / 13.08.2019 • 19:02 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
1152 Unterstützungserklärungen wurden bereits übergeben. VN/Lerch
1152 Unterstützungserklärungen wurden bereits übergeben. VN/Lerch

Es gibt genügend Unterstützer für eine Volksabstimmung.

Altach Dass die Altacher Bevölkerung über das viel diskutierte Kiesprojekt (die Gemeinde Götzis plant, auf einem Grundstück im Altacher Gemeindegebiet Kies abzubauen) abstimmt, darüber herrscht jetzt kein Zweifel mehr. Denn die Initiatoren Bernhard Weber und Max Hartmann haben am Dienstagvormittag eine erste Tranche an Unterstützungserklärungen abgegeben. Es waren 1152 Unterschriften, also deutlich mehr als die geforderten rund 730 Unterstützer. „Es sind aber noch einige Listen im Umlauf“, erklärt Weber. Auch Bürgermeister Gottfried Brändle ist überzeugt, dass eine Volksabstimmung ansteht. Er wird als Leiter der Wahlbehörde die Überprüfung der eingegangenen Erklärungen starten; am 26. August, dem Stichtag, werden die verbleibenden Zettel nachgereicht, erst dann beginnt die offizielle Frist von zwei Wochen für die Überprüfung durch die Gemeinde. Brändle geht davon aus, dass zwischen Mitte November und der ersten Dezemberwoche das Altacher Volk befragt werden wird.

Sachliche Diskussion

Das Sammeln der Unterstützungserklärungen sei gut von der Hand gegangen, erzählt Weber. „Die Diskussion läuft in Altach auf einem sachlichen Niveau ab“, schildert Weber seine Eindrücke, es gebe Gegner und Befürworter des Projekts, Gräben seien aber keine aufgerissen worden. Wie die Abstimmung ausgehe, das sei, so seine Einschätzung, offen, vieles hänge nun vom Abwägen der Fakten im Vorfeld ab. „Wir wollten jedenfalls  nicht die Gemeindestrukturen entscheiden lassen, sondern die Bevölkerung einbinden“, schildert er seine Beweggründe, die Volksabstimmung zu initiieren.

Bürgermeister Brändle ist kein Gegner der Volksabstimmung. Aber er kritisiert das Vorgehen der Bürgerliste als „ein bisschen populistisch“. Brändles Versuch, in der Gemeindevertretung einen All-Parteien-Beschluss für die Volksabstimmung zu erzielen, war – auch an eigenen VP-Mandataren – gescheitert. Dass die Verkehrsproblematik gelöst gehöre, sei wichtig, ist auch der Bürgermeister überzeugt. Bis zur Abstimmung werde es kein fertiges Projekt geben, so etwas brauche Zeit. „Wir geben uns fünf Jahre, um ein Konzept zu erarbeiten. Sollte dann keine Lösung in Aussicht sein, dann stoppen wir den Abbau“, ist sein Vorschlag an die Bevölkerung. Die Verkehrszunahme würde erst in zehn Jahren erfolgen, wenn mit dem Auffüllen des ersten abgebauten Bereichs begonnen werde.

Die Verhandlungen zwischen Altach und Götzis über die Aufteilung der Einkünfte seien abgeschlossen, nun müssten die Götzner Gemeindevertreter zustimmen. Dann könnte das Projekt eingereicht werden. VN-GMS