Landes-ÖVP erhielt am meisten Parteienförderung

Vorarlberg / 21.08.2019 • 06:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Die ÖVP von Landeshauptmann Markus Wallner hat laut Auflistung auf der Webseite des Landes in dieser Legislaturperiode jährlich über eine Million Euro Parteienförderung erhalten. VN/STEURER

Bregenz Die Vorarlberger Grünen haben am Dienstag einen Link zu ihrer Webseite veröffentlicht, auf dem sie im Zweiwochenrhythmus ihre Wahlkampfkosten veröffentlichen möchten. Für die Nationalrats- und Landtagswahl seien in Vorarlberg 300.000 Euro budgetiert, informierten Landessprecher Johannes Rauch und Nina Tomaselli per Aussendung. „Mehr ist im Moment nicht drinnen. Wir sind dafür umso kämpferischer und kreativer“, sagt Tomaselli. Nicht enthalten ist dabei die Parteienförderung, die jeder im Landtag vertretenen Partei zusteht. Die Grünen haben im Vorjahr 544.000 Euro erhalten, heuer dürften es laut offizieller Auflistung auf der Landeswebseite 554.000 Euro werden. Die Parteienförderung orientiert sich an den Mandataren im Landtag.

Die ÖVP erhält demnach am meisten. In den Jahren 2015, 2016 und 2017 flossen jeweils 1,1 Millionen Euro an die Partei, 2018 waren es 1,13 Millionen, für heuer sind 1,15 Millionen Euro geplant. Die FPÖ erhielt von 2015 bis 2017 jeweils 682.000 Euro, im Vorjahr 694.000 Euro und heuer 707.000 Euro. An die SPÖ wurden für die ersten drei Jahre der Legislaturperiode 339.000 Euro ausbezahlt, im Vorjahr 345.000 und heuer 352.000 Euro. Und die Neos erhielten zunächst dreimal 161.000 Euro, dann 164.000 Euro und heuer 167.000 Euro.

Die Grünen möchten detailliert über ihre Ausgaben berichten. Den ersten Angaben zufolge planen die Vorarlberger Grünen unter anderem mit Plakatkosten von 55.000 Euro, der Aufwand für Zusatzpersonal wird mit 16.000 Euro angegeben. Der größte Posten läuft unter dem Titel „Sonstige Kampagnen-Kosten“ und ist mit rund 200.000 Euro dotiert. Knapp 72.000 der vorgesehenen 300.000 Euro wurden bereits ausgegeben. Im heurigen Jahr verbuchten die Vorarlberger Grünen Spenden im Umfang von 8330 Euro, 5000 Euro davon stammen von Soziallandesrätin Katharina Wiesflecker.

Die Vorarlberger Landtagsparteien haben im Juli gegen die Stimmen der ÖVP eine Wahlkampfkostenobergrenze beschlossen. Diese wurde mit zwei Euro pro Wahlberechtigtem festgelegt – demnach dürften rund 540.000 Euro ausgegeben werden.