Harder Hafen: Umfrage oder Abstimmung

Hard Die Bürger sollen mitbestimmen, wenn es um die Gestaltung von Hafenareal und Seeufer geht. Das wollen sämtliche Fraktionen in der Gemeindevertretung. Über die Vorgangsweise allerdings sind sich die ÖVP sowie die Oppositionsfraktionen nicht einig. Am 19. September liegt der Gemeindevertretung ein Antrag der ÖVP von Bürgermeister Harald Köhlmeier auf Durchführung einer Volksbefragung vor.

Volksabstimmung

Den Antrag auf eine Volksabstimmung haben Grünes Hard, Harder Liste und SPÖ bereits am 4. September eingebracht. Weitere Informationen zum Antrag über eine Volksabstimmung wollen die drei Parteien noch diese Woche präsentieren. „Wir glauben, dass das neue Projekt keine breite Unterstützung in der Bevölkerung findet und möchten deshalb den HarderInnen ermöglichen, dass sie hier das letzte Wort haben.“ So schreibt das Grüne Hard in einer Aussendung. Besonders kritisiert wird in der Aussendung der Harder Grünen der im Zuge der Hafenplanung vorgestellte „Durchstich“ beim Minigolfplatz.

Vorschlag auf dem Tisch

Es gibt den Vorschlag, die Minigolffläche abzugraben und so den Zollhafen (Baggerloch) mit dem Sporthafen zu verbinden. Die Entscheidung über diesen „massiven Eingriff in die Harder Hafen- und Uferlandschaft“ wollen die Grünen nicht der absoluten Mehrheit der ÖVP überlassen. Sie habe sich bis jetzt „immer dem Willen des Bürgermeisters gebeugt“ , so das Grüne Hard. Wenn die Rathausmehrheit diesem Antrag auf Abhaltung einer Volksabstimmung nicht zustimmen sollte, werden Unterstützungserklärungen gesammelt.

Bei einer ersten Volksabstimmung im Dezember 2017 hatte sich bei geringer Wahlbeteiligung (knapp 32 Prozent) eine klare Mehrheit (knapp 93 Prozent) gegen einen Landesteg für Museumsschiffe im Binnenbecken ausgesprochen. Diesem Vorhaben hatte allerdings bereits zuvor die Gemeindevertretung eine einstimmige Absage erteilt.

Volksbefragung

Bei einer Volksabstimmung wird meist über Zustimmung bzw. Ablehnung zu einem Projekt abgestimmt. Die Volksbefragung, die am Donnerstag auf der Tagesordnung der Mandatare steht, soll als Ergebnis klarstellen, ob an der Planung zu Ufer und Hafen weitergearbeitet wird. Im Vorfeld werden die Harder über die verschiedenen Ideen zur Uferplanung informiert. Hier stehen etwa Strandbad, Schiffsanlegestelle, Hafengestaltung, Jugendbereich, Bootsliegeplätze oder Verkehrsplanung auf der Agenda, auch der „Harder Loop“. Es liegen noch keine Beschlüsse vor, es geht lediglich darum, ob die Gemeinde weiterplanen oder das Vorhaben auf Eis legen soll. Die Sitzung der Gemeindevertretung am Donnerstag, 19. September, 19 Uhr, soll Klarheit in die Frage von Abstimmung bzw. Befragung bringen. AJK