Rochaden und Verwirrspiele

Vorarlberg / 20.09.2019 • 18:50 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Christoph Waibel wird offenbar nur „vorübergehend“ Stadtrat für die Blauen in Dornbirn. VN
Christoph Waibel wird offenbar nur „vorübergehend“ Stadtrat für die Blauen in Dornbirn. VN

Angeschlagen Dass der Landtagsmandatar Christoph Waibel (54, FP) für die Blauen im Oktober den mit einem Monatsbruttosalär von rund 3000 Euro dotierten Stadtratssitz von Walter Schönbeck (59, FP) im Dornbirner Rathaus übernimmt, scheint fix. Als keinesfalls fix gilt hingegen, ob der einstige ORF-Moderator, der bekanntlich vor seiner Karriere bei den Blauen sowohl bei den Neos als auch bei der Volkspartei mitmachen wollte, auch nach den Gemeindewahlen im Frühling 2020 Mitglied der Stadtregierung bleibt. Denn der offenbar gesundheitlich angeschlagene Schönbeck, der sich derzeit eine Woche Auszeit in Ungarn gönnt, kündigt an, dass er anders als geplant abermals als Spitzenkandidat ins Rennen gehen will. Offenbar geschieht dies auf das Drängen von Parteifreunden, die mit der nun erfolgten Rochade alles andere als glücklich sind. Schönbecks Ziel ist es, bei den Wahlen im März einen zweiten Stadtratssitz zu erobern. Damit wäre Waibel und Schönbeck geholfen. Falls nicht, werden wohl die Vorzugsstimmen über die Besetzung des Postens entscheiden.

Nachgerechnet Vielleicht sollten die Pflegenden um Asyl ansuchen, resümiert Gerald Loacker (45, Neos) zum VP-Vorhaben, einen Pflegebonus ab Pflegestufe 3 einzuführen, wenn ein Angehöriger die Pflege daheim durchführt. Loacker hat dazu eine ganz spezielle Rechnung parat: Der Bonus soll nämlich laut Volkspartei jährlich 1500 Euro betragen, das wären 125 Euro monatlich. Die Pflegestufe drei setzt mindestens 120 Stunden Pflegebedarf voraus. „Wir reden also von 1,04 Euro pro Stunde Pflegebedarf.“ Maximal. „Man könnte auch sagen: Für die Asylwerber waren der VP 1,50 Euro recht, für die Pflegenden 1,04 Euro.“ Tatsächlich hatte die Bundesregierung unter Ex-Kanzler Sebastian Kurz (33, VP) und Ex-Innenminister Herbert Kickl (50, FP) eine solche Kürzung bei Asylwerbern geplant. Sie begründeten den Plan damit, dass dieser Stundenlohn auch für Zivildiener zur Anwendung kommen kann. In Vorarlberg, unter anderem auch bei LH Markus Wallner (52, VP) und sogar bei Stadtchef Dieter Egger (50, FP), war das 1,50-Euro-Vorhaben auf wenig Gegenliebe gestoßen.

Nein zu Kurz Dass AK-Präsident Hubert Hämmerle (58, VP) des Öfteren als lautstarker Kritiker der türkis-blauen Bundesregierung auftrat, blieb der Öffentlichkeit nicht vorenthalten. Auf einer Firmenfeier ließ der Arbeiterkammerboss vor einem kleineren Zuhörerkreis wissen, dass er bei der Nationalratswahl ganz bestimmt nicht Sebastian Kurz (33, VP) seine Stimme gebe. Wohin der zum türkis-schwarzen ÖAAB zählende Arbeitnehmervertreter am Wahltag sein Kreuzchen macht, wollte er allerdings nicht verraten.

„Ich kann auch gerne einmal aufhören zu atmen, dann können Sie länger reden.“
              Beate Meinl-Reisinger, Neos
            Parteichefin lässt sich von Altkanzler Sebastian Kurz (VP) nicht gerne belehren

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Beate Meinl-Reisinger, Neos

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„Es ist keine Schande, weniger Schmäh zu haben als Vorgänger Michael Häupl.“
              Michael Ludwig, SP
            Wiener Stadtoberhaupt über den eigenen Unterhaltungswert

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„Wir haben ein Klima­problem. Es sind nur noch Halbgebildete, die das bezweifeln.“
              Wolfgang Anzengruber
            Vorstandsvorsitzender Verbund AG weiß offenbar mehr

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