Kleinparteien im Porträt. GILT: Bürger bestimmen das Programm

Vorarlberg / 03.10.2019 • 08:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
GILT-Kandidat Thomas Doppelhofer trat bereits bei den Nationalratswahlen 2017 und 2019 an. VN/PAULITSCH

Liste GILT möchte Bürgerparlamente schaffen und deren Forderungen vertreten.

Schwarzach Wer sich in keiner Partei wiederfindet, hat bei Wahlen mehrere Möglichkeiten: Man kann die Partei mit der größten Übereinstimmung wählen, das kleinste Übel wählen, taktisch wählen, nach Sympathie wählen, ungültig wählen, gar nicht wählen, oder man kann es wie Thomas Doppelhofer machen. Er dachte sich bei der Gemeindewahl 1990: „Wenn ich niemanden wählen kann, wähle ich mich eben selber.“ Doppelhofer gründete mit einem Kollegen eine Liste namens „Pfütz Neutral“. „Wir hatten kein Budget, es gab noch kein Internet.“ Einzige Wahlwerbung waren bemalte Spanplatten, aus denen nach der Wahl ein Hasenstall gebaut wurde. Pfütz erreichte dennoch 2,6 Prozent. Anschließend habe er lange Zeit vorwiegend nicht gewählt, bis Roland Düringer mit der Liste GILT das politische Parkett betrat. „Das hat mir gepasst, weil GILT als einzige Gruppe das System ändern möchte.“ 2017 kandidierte Doppelhofer selbst für GILT bei der Nationalratswahl, auch heuer wieder. Am 13. Oktober tritt GILT mit vier Kandidaten erstmals bei der Vorarlberger Landtagswahl an.

Offene Demokratie

GILT sieht sich als Verein zur Förderung der offenen Demokratie, mit dem Ziel, einen sanften Systemwandel zu schaffen, erläutert Thomas Doppelhofer. „Jedes Handy erhält fast täglich ein Update. Aber unsere Demokratie ist immer noch auf dem Stand von vor 70 Jahren.“ Wer in den Bezirken Bregenz, Dornbirn und Bludenz wohnt, sucht die Liste allerdings vergebens. GILT tritt lediglich im Bezirk Feldkirch an. Der Einzug in den Landtag scheint also unwahrscheinlich, ist auch nicht das primäre Ziel, wie Doppelhofer schildert: „Uns geht es darum, unser Konzept vorzustellen, nämlich die Bürgerräte.“

Und die funktionieren so: Jeder kann eine Idee einbringen, egal ob Privatpersonen, Parteien oder sonstige Gruppen. Anschließend werden 18.000 Österreicher zu Bürgerparlamenten eingeladen. In Irland und Australien gibt es solche Parlamente schon. „Die Rücklaufquote dort beträgt ungefähr zehn Prozent.“ Aus diesen 1800 Menschen sollen 183 Menschen (die aktuelle Größe des Nationalrats) repräsentativ nach der Bevölkerung ausgewählt werden. Nach mehrstufigen Informationsveranstaltungen und moderierten Diskussionsrunden finden sie einen gemeinsamen Standpunkt. „Der GILT-Mandatar nimmt das Ergebnis mit in den Nationalrat und vertritt es.“

Auch die zweite GILT-Forderung widmet sich der Demokratie: „Wir fordern vermehrte Volksabstimmungen ähnlich dem Schweizer Modell“, betont Doppelhofer. Sein Wunsch: „Vielleicht bin ich ein Utopist und ein Träumer. Aber ich bin nicht naiv. Mein Ziel ist es, dass meine Enkel in einer offenen Demokratie leben.“ Seine älteste Enkelin ist fünf Jahre alt, ergänzt er. „Die Zeit drängt also!“

Liste Gilt

Thomas Doppelhofer wohnt in Hohenems, geboren am 2. November 1963, hat drei Kinder und drei Enkel

Kandidaten Die Liste tritt nur im Bezirk Feldkirch an, mit vier Kandidaten: Elisabeth Wilhelm, Daniela Maier, Thomas Doppelhofer und Peter Neyer.

Forderung GILT hat kein Programm. Die Mandatare wollen in den Gremien vertreten, was ein Bürgerparlament erarbeitet, immer unter dem Dach des Humanismus, der Menschenrechte und der ursprünglichen Verfassung. Außerdem soll die direkte Demokratie ausgebaut werden.