Vorarlberg und seine Landtage

Vorarlberg / 04.10.2019 • 18:26 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Vorarlberg wählt am 13. Oktober seinen 31. Landtag und das an sich ist schon bemerkenswert. Während der Nationalrat viel häufiger gewählt wurde, beginnt für diesen in Kürze erst die 27. Gesetzgebungsperiode. Das liegt daran, dass der erste Nationalrat am 9. November 1920 zusammentrat, während Vorarlberg bei der Landtagszählung auf Kontinuität setzt: Sie beginnt mit dem ersten Landtag 1861.

Nachdem der junge Kaiser Franz Joseph mit seinem autoritären Regierungskurs gegen die Wand gefahren war, erließ er 1860 wieder einmal eine demokratische Verfassung, das Oktoberdiplom, dem ein Jahr später das Februarpatent folgte. Auf dessen Grundlage erhielten die Länder schablonenartige, frühe Formen von Landesverfassungen. Auf deren Grundlage traten dann Landtage zusammen. Für gewöhnlich fand nur eine Sitzung pro Jahr statt. Schon im August 1861 musste der Kaiser aber einer Änderung der Vorarlberger Landesordnung zustimmen. In allen Landesordnungen war vorgesehen, dass die Mitglieder des Landesausschusses in der Landeshauptstadt wohnen müssten. Dass diese Bestimmung ausgerechnet im kleinen Vorarlberg für Gegenwehr sorgte, sagt viel über das Verhältnis zu Bregenz aus. Die Abgeordneten des Landtages wurden auf ständischer Grundlage gewählt: Fünf durch die Städte und die Handelskammer, vierzehn in den übrigen Gemeinden des Landes. Der bischöfliche Generalvikar in Feldkirch war Mitglied von Amts wegen. Der Landeshauptmann wurde vom Kaiser ernannt und führte den Vorsitz im Landtag.

Aufgrund der Zweisprachigkeit in Tirol erschienen auch die Inhaltsangaben der Vorarlberger Landesgesetze im gemeinsamen Gesetz- und Verordnungsblatt bis zum Ende der Monarchie auf Italienisch. Zuletzt wurde die Landesordnung, das „regolamento provinciale del Vorarlberg“ 1910 geändert, als man die Zahl der Regierungsmitglieder auf sechs erhöhte. Da der Landtag bis zuletzt nicht frei gewählt wurde, bildete sich 1918 eine provisorische Landesversammlung auf Basis des Wahlergebnisses der letzten Reichsratswahl von 1911. Diese beschloss die Selbstständigkeit von Tirol und ebnete den Weg in die Erste Republik. Die Ausschaltung der Demokratie brachte 1934 eine kurze Rückkehr zum Ständelandtag. Auch dieser 15. Landtag ist Teil der offiziellen Zählung. Den 31. dürfen die Vorarlberger Gott sei Dank wieder selber wählen.

Moritz Moser stammt aus Feldkirch, lebt und arbeitet als Journalist in Wien. Twitter: @moser_at