Wolfgang Burtscher

Kommentar

Wolfgang Burtscher

Im Sog von Kurz

Vorarlberg / 06.10.2019 • 19:13 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Die Rechnung von Markus Wallner ist aufgegangen. Er hat uns einen noch längeren Wahlkampf beschert als er die Landtagswahl 14 Tage nach der Nationalratswahl angesetzt hat. Er kann sich nun im Sog von Kurz auf Zuwächse freuen. Wie Kurz wird er frühere FPÖ-Stimmen bekommen. Wenn die Freiheitlichen zulassen, dass Philippa Strache in den Nationalrat kommt, werden es noch mehr. Zur Erinnerung: Frau Strache bekommt als angeblich ehrenamtliche Tierschutzsprecherin von der Partei, also vom Steuerzahler, 9500 Euro monatlich. Diese Nehmer-Mentalität schreckt auch hartgesottene Freiheitliche ab. Christof Bitschi wird vermutlich nur ungern an die Fotos erinnert, auf denen er ehrfürchtig zu HC Strache aufschaut. Auch die Neos profitieren vom Bundestrend. Dass sie, rein rechnerisch, eine Option für eine Regierungsbeteiligung sein könnten, war bis vor kurzem noch undenkbar. Natürlich profitieren auch unsere Grünen vom Bundestrend. Wenn sie am Sonntag Verluste gegenüber der letzten Wahl verzeichnen, ist das dem überragenden Ergebnis von 2014 geschuldet, als sie, noch ohne das Massenphänomen Greta und ohne „Fridays for future“, auf 17,1 Prozent kamen. Sie waren Vorreiter eines Trends, der mittlerweile die Welt erfasst hat.

Wofür steht die SPÖ?

Vorreiter im umgekehrten Sinn war 2014 auch die heimische SPÖ. Weltweit verlieren seither sozialdemokratische Parteien massiv Wähler. Die 8,8 Prozent von Michael Ritsch werden mittlerweile von Sozialdemokraten in Frankreich, den Niederlanden oder Italien noch unterboten. Die Befreiung der Arbeiter von den Ketten sei vorbei, der Kampf um den Wohlfahrtsstaat erfolgreich gewesen, die Sozialdemokraten bräuchten dringend ein neues Narrativ, also eine sinnstiftende Erzählung ihrer Argumente, meint der Politologe Peter Filzmaier. Selbst die SPD liegt derzeit bei 15 Prozent. Dort werde bald auch die SPÖ sein, sagte der Medienmanager Gerhard Zeiler, selbst Sozialdemokrat, am Wahlsonntag im ORF. Zeilers Kernaussage: „Nicht viele Menschen wissen, wofür die Sozialdemokratie steht.“ Oder der Linzer SPÖ-Bürgermeister Luger im „Standard“: „Die SPÖ ist beliebig, schwammig, nicht identifizierbar geworden“.

Doch die SPÖ führt lieber eine Personaldebatte und ersetzt schon wieder den Bundesgeschäftsführer, diesmal ausgerechnet durch den erfolglosen Manager ihres Wahlkampfs Christian Deutsch. Von dessen Hilflosigkeit konnten sich die Zuseher der ZiB 2 gerade ein Bild machen. Der Erneuerungsprozess werde kommende Woche beginnen, sagte dieser Vertreter der alten Garde, ohne in zehn Minuten auch nur andeutungsweise zu skizzieren, wohin die Reise gehen soll. Kein Wort davon, dass die SPÖ schlicht den Klima-Trend verschlafen, das Bildungsthema den Neos überlassen und zur Migration noch immer keine Position hat. Kein Wunder, dass die Parteijugend rebelliert. Auch in Vorarlberg. Der Landesvorsitzende der Jungend, Sandro Tsipouras, sagt im ORF, dass Martin Staudinger (also der Landeschef) in jedem Interview betone, dass er selbst gar keine Position habe, und dass er damit niemanden inspirieren könne, scheine Staudinger gar nicht aufzufallen.

Die heimische SPÖ hat einen Trost: Die letzte Umfrage spricht von Zugewinnen. Aber es sei erinnert, dass die SPÖ bei Bundes-Wahlen in Vorarlberg immer noch besser abgeschnitten hat als auf Landesebene.

„Die heimische SPÖ hat einen Trost: Die letzte Umfrage spricht von Zugewinnen.“

Wolfgang
Burtscher

wolfgang.burtscher@vn.at

Wolfgang Burtscher, Journalist und ehemaliger ORF-Landes­direktor, lebt in Feldkirch.