Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

SPÖ außer Funktion

Vorarlberg / 11.10.2019 • 19:26 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Wen interessiert der Zustand der SPÖ? Die Wähler jedenfalls nicht: Sie brauchen Botschaften, die sie ansprechen, die ihnen das Gefühl geben, dass da jemand ist, der passende Antworten für sie hat. Sebastian Kurz erledigt diese Aufgabe für die ÖVP genauso, wie es Werner Kogler für die Grünen und Beate Meinl-Reisinger für die Neos tut. Nur Norbert Hofer (FPÖ) ist im Moment von der Rolle.

Und die SPÖ: Was will sie? Was ist ihr Alleinstellungsmerkmal? Sie weiß es nicht. Daran werde gearbeitet, sagte Parteichefin Pamela Rendi-Wagner im ORF-Report. Eine Bankrotterklärung. Wobei man fair sein muss: Zu große Teile der Partei sind in einer Welt von gestern stecken geblieben; sie wollen keine Erneuerung. Da ist es schwer. Schon Christian Kern ist daran gescheitert. Jetzt ist Rendi-Wagner an der Reihe. Sie hat schon gar keinen Spielraum mehr: Ihr ist vom Altkanzler-Werner-Faymann-Freundeskreis Christian Deutsch als Bundesgeschäftsführer vorangestellt worden.

Wesentliches fehlt

Dazu kommt, dass sie das politische Geschäft nie wirklich lernen konnte: Vor eineinhalb Jahren ist sie gleich Gesundheitsministerin und dann Parteichefin geworden. Das ist zu viel, um sich die nötigen Qualifikationen aneignen zu können. Inhaltliche, strategische und kommunikative Sattelfestigkeit wären das. Jede Politikerin, jeder Politiker kann auf Dauer nur dann erfolgreich sein, wenn er zumindest darüber verfügt (neben festen Wurzeln in den eigenen Reihen).

Österreich braucht eine starke Sozialdemokratie. Genauso wie etwa auch starke wirtschaftsliberale Kräfte nötig sind. Nur so kann längerfristig ein Interessenausgleich gewährleistet werden. Eine orientierungslose Sozialdemokratie kann diese Funktion jedoch nicht erfüllen.

Kurz ist mit einem klaren Plan groß geworden: Er hat all jene angesprochen, denen die Flüchtlingskrise zu viel war. „Balkanroute schließen“ trommelte er und „Stopp der Zuwanderung ins Sozialsystem“. Max Lercher, Hoffnungsträger einiger Sozialdemokraten, der die Partei gleich neu gründen würde, meint, Kurz rechts überholen zu müssen: Der Arbeitsmarkt für andere solle erst geöffnet werden, wenn wir keine Arbeitslosen mehr haben. Das erinnert an Jörg Haider: Ob’s denn notwendig sei, dass wir bei 140.000 Arbeitslosen über 180.000 Gastarbeiter im Land haben müssen, hatte dieser schon 1987 erklärt.

Kein Angebot für Junge

Ob die Sozialdemokratie so Zukunft hat gegen Mitte-Rechts-Parteien, die dieses Feld ohnehin ausfüllen, darf bezweifelt werden. Eher möglich wäre das, würde sie zum Beispiel junge Leute in den Mittelpunkt ihrer Überlegungen stellen und darüber nachdenken, was diese brauchen.

Wahrscheinlich wird es um das Ermöglichen von Chancen über Bildung, aber natürlich auch Klimaschutz und solche Dinge gehen, die von der Partei vernachlässigt werden. Ergebnis: 14 Prozent Stimmenanteil bei Unter-30-Jährigen bei der Nationalratswahl. In Worten: vierzehn Prozent.

„Österreich braucht eine starke Sozialdemokratie genauso wie etwa wirtschaftsliberale Kräfte.“

Johannes Huber

johannes.huber@vn.at

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