Schwarz-Grüner Wahlsieg im Land

Vorarlberg / 13.10.2019 • 18:19 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Jubel im Landhaus. Die Grünen fahren ihr historisch bestes Wahlergebnis in Vorarlberg ein.

Regierungsparteien legen zu, FPÖ erlebt ein Debakel. Auch Neos und SPÖ mit Zuwächsen.

Bregenz Vorarlberger Landtagswahl hat am Sonntag die amtierende schwarz-grüne Koalition bestätigt und damit möglicherweise auch ein Signal an den Bund ausgesandt. Freilich wollten sich die Wahlsieger Markus Wallner (ÖVP) und Johannes Rauch (Grüne) nicht einmal im Land offiziell auf eine Fortsetzung ihrer Zusammenarbeit festlegen. Die Zeichen weisen aber in diese Richtung.

Insgesamt brachte der Wahlsonntag gleich vier Gewinner und nur die FPÖ als Verliererin, die erwischte es aber ordentlich. Nicht nur büßten die Ibiza-gebeutelten Freiheitlichen fast zehn Prozentpunkte ein. Sie fielen mit nicht einmal 14 Prozent auch klar hinter die Grünen zurück, die fast an die 20 Prozent herankamen und damit erstmals bei einer Landtagswahl auf Platz zwei kamen und auch ihr historisch bestes Ergebnis einfuhren.

Freilich fehlt da weiter einiges auf den schwarzen Platzhirschen im Ländle. Zwar hätte sich die ÖVP vielleicht noch mehr erwartet, doch durfte Landeshauptmann Wallner immerhin über ein Plus von zwei Punkten jubeln und sich „rundum zufrieden“ zu zeigen. VP-Chef Sebastian Kurz nannte das Ergebnis gar „großartig“. Die knapp 44 Prozent der Volkspartei ermöglichen ihr mit allen anderen Parteien eine Mehrheit, wobei Wallner versicherte, dass man bei der Regierungsbildung schneller als im Bund sein werde.

Erster Ansprechpartner ist vermutlich der bisherige Partner, die Grünen, deren Bundessprecher Werner Kogler das Ergebnis prompt als Auftrag zur Verlängerung der Grünen Arbeit in der Landesregierung interpretierte. Landesrat und Spitzenkandidat Johannes Rauch freute sich am Sonntag zu allererst, dass Sacharbeit offenkundig doch noch etwas zähle. Die Fortsetzung von Schwarz-Grün ist für ihn jedoch noch nicht gegessen. Die Wahrscheinlichkeit dafür sei aber jedenfalls höher als im Bund.

Ebenfalls Interesse an Regierungsbeteiligung hätten SPÖ und NEOS und beide können sich über einen kleinen Zugewinn freuen, wobei der für die NEOS mehr Wert hat, holten sie doch mit 8,5 Prozent ein drittes Mandat und verfügen damit über Klubstatus. Bisher hatten sie nicht einmal Büros im Landhaus. Dementsprechend zeigte sich Spitzenkandidatin Sabine Scheffknecht auch „sehr zufrieden“, wiewohl man bei den NEOS, die vor zwei Wochen bei der Nationalratswahl in Vorarlberg zweistellig waren, etwas mehr erwartet haben dürfte. Dennoch sprach Bundesparteichefin Beate Meinl-Reisinger von einem sensationellen Erfolg.

Jubelstimmung auch bei der ÖVP.
Jubelstimmung auch bei der ÖVP.

Als „historische Trendwende“ empfindet es SPÖ-Spitzenkandidat Martin Staudinger, dass seine Partei erstmals seit 2004 wieder im Bundesland zulegt und möglicherweise sogar ein viertes Mandat ergattert. Die Zweistelligkeit wurde jedoch knapp verpasst. Staudinger verwies darauf, dass er bisher nicht einmal im Landtag gewesen sei. Der Weg beginne erst jetzt so richtig. Weniger freuen wird ihn wohl, dass die erfolgsverwöhnte burgenländische Landespartei das Ergebnis der Ländle-Roten als „schmerzhaft“ empfand. Bundesvorsitzende Pamela Rendi-Wagner sah immerhin den Abwärtstrend gestoppt.

Die FPÖ erlebte in Vorarlberg ein Debakel. Nicht einmal 14 Prozent entschieden sich in einer ihrer (ehemaligen) Hochburgen für die Freiheitlichen. Die Schuld daran wies der junge Spitzenkandidat Christof Bitschi von sich. Er zeigte auf den Gegenwind aus dem Bund, der durch Ibiza- und Spesen-Affäre entstanden sei. Persönliche Konsequenzen schloss er folgerichtig aus. Bundesparteichef Norbert Hofer bezeichnete Bitschi dann auch als richtigen Mann für die Vorarlberger FPÖ. Das Ergebnis nahm er „gefasst“.

Nicht gerade überragend war am Sonntag die Wahlbeteiligung, sie lag bei rund 61 Prozent.