Wallner will grünes Ja für Verkehrsprojekte

Vorarlberg / 13.10.2019 • 19:40 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Ab Dienstag will Wallner mit allen Parteien Gespräche suchen. VN/LERCH

Verkehrsprojekte: „Wenn das nicht geht, wird´s schwierig.“

Bregenz Nach der Landtagswahl sieht es in Vorarlberg nach einer Fortsetzung der schwarz-grünen Koalition aus. Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) erklärte, die Zugewinne für beide Regierungsparteien seien „ein Stück weit ein Auftrag“. Wallner machte aber auch deutlich, dass er sich von einem Regierungspartner ein Ja für anstehende Verkehrsprojekte erwartet: „Wenn das nicht geht, wird’s schwierig.“

Für seine Partei sah Wallner ein „respektables Ergebnis“ und einen „klaren Auftrag zur Regierungsbildung“. „Heute ist ein wenig Feiern angesagt“, sagte der ÖVP-Landesobmann bei einer Pressekonferenz am Wahlabend. Ab Dienstag will er mit allen Parteien das Gespräch suchen, bereits am Donnerstag will er „in echte Gespräche eintreten“. Drei Parteien hätten sich zur Zusammenarbeit bereit erklärt, daran habe sich nichts geändert. Man bemühe sich um eine rasche Regierungsbildung.

Für 6. November sei die konstituierende Landtagssitzung geplant, „das müsste eigentlich hinhauen“. Man werde jedenfalls schneller sein als der Bund, für den Wallner langwierige Verhandlungen erwartete. Er vertraue auf ÖVP-Obmann Sebastian Kurz, dem er aber auch riet „ziemlich bald in ernstere Gespräche einzutreten, damit das keine halbe Ewigkeit dauert“.

Auf die Frage, ob sich die ÖVP nicht mehr als die erreichten 43,6 Prozent (vorläufiges, noch nicht ganz vollständiges Ergebnis) erwartet habe, erklärte Wallner, es habe keine seriöse Umfrage gegeben, die der Volkspartei mehr als 44 bzw. 45 Prozent in Aussicht gestellt habe. „Wir konnten das Potenzial also gut ausschöpfen“, meinte Wallner.

Für Vorarlberg sah der Landeshauptmann in den kommenden Jahren große Aufgaben in der Standortentwicklung, bei Fachkräften, im Spitalwesen und beim leistbaren Wohnen. Hier müsse man sich mit einem Koalitionspartner einig werden. Im Vordergrund stünden zudem Klima- und Naturschutz, dabei dürfe man aber „nicht übers Ziel schießen“.

Bei der Infrastruktur- und Verkehrsentwicklung, konkret der S18-Alternative und der Tunnelspinne Feldkirch, dürfe man „nicht herumlavieren“. „Das muss man schon konkret besprechen. Da gibt es kein Zurück, das sind laufende Verfahren“, meinte der Landeshauptmann. Bereits im aktuellen Regierungspapier seien diese als Projekt festgeschrieben, hier werde man „keinesfalls hinter das bisherige Abkommen zurückfallen“. Die Bevölkerung erwarte sich eine Entlastung vom Verkehr. Er erwarte sich dafür „Unterstützung“ in den nächsten fünf Jahren. „Wenn das nicht geht, wird’s schwierig“, so Wallner. Die Grünen hatten im Wahlkampf die Realisierbarkeit der hochrangigen Straßenverbindung in die Schweiz durchs Ried infrage gestellt.