„Baut das Zeug so schnell wie möglich aus“

Vorarlberg / 16.10.2019 • 19:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Privates, den VN zugespieltes Bild der illegalen Deponie auf dem Häusle-Areal.
Privates, den VN zugespieltes Bild der illegalen Deponie auf dem Häusle-Areal.

Beim Häusle-Prozess wurde die Abgabenrechnung behandelt.

Feldkirch Von 20 anberaumten Verhandlungstagen sind mittlerweile knapp die Hälfte vorbei und es sind nun die vielen Details der Abfallwirtschaft, die den Fall interessant machen. Zu Beginn wird jener 51-jährige Mitarbeiter als Zeuge einvernommen, der damals für die Meldung der Altlastenbeiträge beim Zollamt zuständig war. Was die Dimension betrifft, beziffert der Abgabenexperte die Höhe mit rund 700.000 bis 800.000 Euro pro Jahr. Im Internet findet sich für Altlastenbeitrag auch der Begriff Umweltverschmutzungssteuer. Jedenfalls ist diese Abgabe pro Tonne Müll, die be- oder verarbeitet wird, zu bezahlen. Unter welchen Voraussetzungen, regelt das Altlastensanierungsgesetz. Neben der Vorgangsweise mit Excel-Tabellen und Hilfsmitteln wie verschiedenen Softwareprogrammen werden einmal mehr Zuständigkeiten und Aufgabenbereiche definiert und abgegrenzt. Der ehemalige Geschäftsführer Martin Bösch war damals für die Stoffstromvermarktung zuständig. Der Zeuge bestätigt die Definition von Bösch mit der Umschreibung: „Jenes Material, das be- oder verarbeitet wurde, auf den Markt zu bringen, sprich, zu verkaufen.“ In einem früheren Protokoll war die Aussage des Zeugen offenbar etwas missverständlich niedergeschrieben worden.

Der Befragte wiederholt es deshalb nochmals mit anderen Worten: „Ab Waage Ausgang.“ Umgekehrt stellt er klar, dass jene Vorgänge, die im Betrieb selbst passieren, den Stoffstrommanager eigentlich nichts angehen. „Das ist die Zuständigkeit des abfallrechtlichen Geschäftsführers. Der muss darauf achten, dass die abfallgesetzlichen Rahmenbedingungen eingehalten werden“, unterscheidet der Zeuge deutlich.

Keine Auffälligkeiten

Der für die Abgabenerklärung Zuständige bestätigt auch, dass der Stoffstrommanager vor 2016 diese Excel-Tabellen bezüglich der Altlastenbeiträge nicht übermittelt bekam.  Abschließend ist der Neunt­angeklagte am Wort. Er schildert anschaulich Vorgänge und technische Probleme, die es immer wieder gab. Und er betont, dass gewisse Arbeiten nicht deshalb nachts oder an Wochenenden vorgenommen wurden, um etwas Illegales zu verschleiern, sondern um den regulären Betriebsablauf nicht zu stören. Als er die Information von illegalem Einbau via Fotos vorgelegt bekam, habe er gesagt: „Baut das Zeug gefälligst so schnell wie möglich wieder aus, sonst gibt es ein Riesentheater!“ EC