Mandatsrochaden bei FPÖ und Neos

Vorarlberg / 16.10.2019 • 20:15 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Andrea Kerbleder ersetzt Joachim Weixlbaumer im FPÖ-Klub. FPÖ

Andrea Kerbleder und Gerfried Thür ziehen fix in den Landtag ein.

Bregenz Der neue Landtag findet seine endgültige Form. Für die FPÖ zieht Andrea Kerbleder neben Christof Bitschi, Daniel Allgäuer, Dieter Egger und Hubert Kinz in den Landtag ein. Bei den Neos nimmt Gerfried Thür neben Sabine Scheffknecht und Johannes Gasser Platz. Die Grünen haben indes ihren Klubobmann präsentiert.

Der heißt Daniel Zadra, seine Stellvertreterin wird Eva Hammerer. Die Entscheidung des Klubs für Zadra fiel einstimmig aus, Hammerer hatte eine Gegenstimme. Zadra betont, er wolle den Schwung der Landtagswahl mitnehmen und verkündet: „Wir sind bereit.“ Neben Zadra und Hammerer werden Vahide Aydin, Christoph Metzler und Nadine Kasper Platz nehmen, dazu rücken Sandra Schoch und Bernhard Weber nach, sobald die schwarz-grüne Regierung steht. Offen ist, wer Landtagsvizepräsident und wer Bundesrat wird.

Während der grüne Klub drei Frauen und drei Männer zählt, hat die FPÖ am Mittwoch ein frauenloses Dasein abgewendet. Und zwar so: Christof Bitschi nimmt das Mandat auf der Landesliste an. Daniel Allgäuer rückt auf der Landesliste nach, er verzichtet dafür in Feldkirch, womit Andrea Kerbleder Landtagsabgeordnete wird. Joachim Weixlbaumer bleibt draußen. „Ich bin überzeugt, dass wir ein starkes Team für die vor uns liegenden Herausforderungen zusammengestellt haben“, betont Bitschi.

Solche Rochaden sind möglich, weil Kandidaten auf mehreren Bezirkslisten und der Landesliste antreten können. Verfassungsjurist Peter Bußjäger ist überzeugt: „Das ist sicher nicht im Sinne des Erfinders.“ Eigentlich sollte sich im eigenen Wahlkreis eine bestimmte Person zur Wahl stellen. „Es ist klar, dass es im gewissen Maße Möglichkeiten gibt, strategisch zu planen. Aber dass man in allen vier Bezirken kandidiert, ist zwar zulässig, jedoch etwas eigenartig.“

Im Jänner 2014 einigten sich die Landtagsparteien darauf, das Persönlichkeitswahlrecht zu stärken. Statt drei können fünf Vorzugsstimmen vergeben werden. Zudem zählen die Stimmen mehr und der Listenplatz weniger. Doch durch die Möglichkeit, auf allen Bezirkslisten zu kandideren, hat immer noch die Partei das letzte Wort, wie die Neos zeigen. Scheffknecht und Gasser haben in mehreren Bezirken auf Platz eins und zwei kandidiert. Das Grundmandat holten die Neos in Feldkirch und Bregenz. In beiden Bezirken überholte Fabienne Lackner den Listendritten Gerfried Thür. Da sich Scheffknecht und Gasser für je eines der Bezirksmandate entschieden, zieht Thür über die Landesliste ein. Dort gibt es keine Vorzugsstimmen. „Diese Vorgangsweise ist seltsam“, ärgert sich Bußjäger. „Jemand kämpft um Vorzugsstimmen, der Wähler gibt seine Meinung ab, und dann wird mit einem strategischen Manöver die Parteipräferenz durchgesetzt.“ Die Neos betonten am Mittwochabend, dass Lackner in die Klubarbeit voll eingebunden werde und als Junos-Vorsitzende eine wichtige Rolle spiele.