“Am Montag geht’s zur Sache”

Bregenz Was aus Sicht der Oppositionsparteien im Landtag ohnehin bereits vor der Wahl feststand, wurde am Donnerstag im 6. Stock des Landhauses bekannt gegeben: Vorarlbergs Volkspartei mit Parteichef und LH Markus Wallner und Johannes Rauch als Landessprecher der Grünen wollen am kommenden Montag in Regierungsverhandlungen einsteigen. Das ist das Ergebnis vertiefter Gespräche zwischen den Mitgliedern der Verhandlungsteams, lautete der Tenor von Wallner und Rauch.

Neue Herausforderungen im Fokus

Eine fixe Deadline wurde nicht vereinbart, erklärtes Ziel ist aber eine Angelobung der Regierung am 6. November. An diesem Mittwoch steht nämlich ohnehin die Konstituierende Sitzung des neuen Landtagparlamentes auf dem Programm. Die Gespräche am Donnerstag, bei denen sowohl der Zeitplan als auch die Strukturierung der Themen auf Schiene gebracht wurden, sind laut Wallner („Am Montag geht‘s los“) in einem „sehr vernünftigen Klima“ erfolgt. Warum nehmen die beiden inhaltlich nicht einfach das Regierungsprogramm von 2014 zur Hand und setzen ihre Arbeit fort? Das Programm der letzten fünf Jahre sei „großteils abgearbeitet“, es stünden eine ganze Reihe neuer Herausforderungen bevor. Sowohl die Schwarzen als auch die Grünen würden „mit Zukunftspapieren in die Verhandlungen gehen“, betonten die Chefverhandler der Schwarzen und Grünen.

Stolpersteine im Vordergrund?

Werden bei den bevorstehenden Gesprächen zur Fortsetzung der Koalition zuerst Stolperstein-Themen wie die Umsetzung von Infrastrukturprojekten wie S 18 oder Stadttunnel Feldkirch besprochen? Das stehe noch nicht fest, betonten Wallner und Rauch. In den Genuss der für übernächste Woche anberaumten Herbstferien dürften die acht Mitglieder der Verhandlungsteams nicht kommen. Die Chefverhandler gehen nämlich davon aus, dass die Gespräche auch während der Schulferien geführt werden. Von zeitlichem Druck halten beide Seiten nichts, primär hätten die Inhalte Vorrang. „Es dauert eben so lange, wie es dauert“, erklärte Wallner vor Rauch, der zustimmend nickte. Darüber hinaus hätten sich die Vorarlberger Wähler rasche Verhandlungen und ein gutes Programm verdient.

Apropos Gemeinsamkeiten: Sowohl Wallner als auch Rauch gaben sich als Politiker, die sich frühmorgens „Sport und Bewegung“ gönnen. Damit bekomme man als Verhandler den Kopf frei, weiß der Grüne aus Rankweil. VN-TW

„Es müssen die Inhalte passen und am Ende ein gutes Programm fürs Land herauskommen.“

„Es ist bereits das zweite Mal, dass wir verhandeln. Es herrscht eine gewisse Lockerheit.“