Die Vorzugsstimmen und ihr Wert

Vorarlberg / 18.10.2019 • 18:29 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Die Parteien haben mit Vorzugsstimmen oft weniger Freude als die Kandidaten, weil ihnen Umreihungen durch die Wähler nicht ganz recht sind. Bei Nationalratswahlen hat man die Vorzugstimmen erst 1970 eingeführt. Wer davor eine Partei wählte, gab auch seinen Sanktus zur gesamten Kandidatenauswahl. Vorarlberg war damals schon etwas fortschrittlicher. Die Landtagswahlordnung von 1949 ermöglichte das Umreihen und Streichen von Wahlwerbern. Außerdem konnte man am Stimmzettel zusätzliche Namen eintragen.

Auf das Ergebnis hatte diese Regelung aber wenig Einfluss. Wähler, die keine Umreihung vornahmen, unterstützten automatisch die von der Partei vorgegebene Reihenfolge. Das aktuelle Landtagswahlrecht gibt Vorzugsstimmen mehr Gewicht: Für jede Stimme im Bezirk Bregenz erhält der Listenerste einer Partei beispielsweise zehn Punkte, für jede Vorzugsstimme aber 32 Punkte. Dadurch dass pro Wahlwerber zwei und insgesamt fünf Vorzugsstimmen vergeben werden können, erhöht sich ihr Gewicht gegenüber der vorgesehenen Kandidatenreihung. Die Punktezahl entscheidet, wer auf Bezirksebene in den Landtag kommt. In einer zweiten Runde werden die restlichen Mandate auf Landesebene verteilt. Hier spielen die Punkte und damit die Vorzugsstimmen keine Rolle mehr. Wer sowohl ein Mandat auf Bezirks-, als auch eines auf Landesebene bekommt, muss sich entscheiden, welches er annimmt.

Dass Politiker mit vielen Punkten nicht immer in den Landtag einziehen, zeigt der Fall von Fabienne Lackner (Neos). Sie erhält trotz vieler Vorzugsstimmen kein Mandat im Bezirk Feldkirch, weil Sabine Scheffknecht dort noch mehr Wahlpunkte hatte als sie, dieses Bezirksmandat annimmt und das Landesmandat an Gerfried Thür geht. Das Problem der Neos ist, dass sie vor der Wahl nicht klar kommuniziert haben, wer welches Mandat annehmen würde. Jetzt sieht natürlich alles nach einer Rochade gegen eine erfolgreiche junge Kandidatin aus.

Man könnte sich das ganze Punktetheater auch sparen, indem man das Südtiroler Wahlrecht kopiert. Dort zieht der Kandidat mit den meisten Vorzugsstimmen als erster ein, der mit den zweitmeisten als zweiter und so fort. Auf diese Weise kommt vielleicht nicht immer das von der Partei gewünschte Ergebnis heraus, dafür bestimmt der Wähler, wer ihn vertritt. So stieg auch Silvius Manago, der Vater des Autonomiepakets, in der Südtiroler Volkspartei auf. Diese hatte ihn 1948 nur auf den zwölften Listenplatz gereiht, durch die Vorzugstimmen bekam er aber den ersten. Geschadet hat es den Südtirolern nicht.

Moritz Moser stammt aus Feldkirch, lebt und arbeitet als Journalist in Wien. Twitter: @moser_at