Wolfgang Burtscher

Kommentar

Wolfgang Burtscher

Wann dann?

Vorarlberg / 03.11.2019 • 18:01 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Wenn nicht jetzt, wann dann? Wenn Sebastian Kurz nicht nach den jüngsten braunen Rülpsern in der FPÖ sagt, dass diese Partei nichts in der Regierung verloren hat: Wann soll er es dann sagen? Rassistische, nazistische und antisemitische Texte im Liederbuch einer Burschenschaft, und der Angehörige dieser Burschenschaft, ein steirischer Abgeordneter, will sich erst gar nicht und dann halbherzig davon distanzieren! FPÖ-Obmann Hofer kann sich erst nach Tagen zu einer vagen Kritik durchringen. Da genügt es nicht, wenn Kurz diese Texte als widerlich empfindet. Da gehört ein Schlussstrich her, wenn die FPÖ noch immer nicht imstande ist, selbst einen Schlussstrich unter ihre Vergangenheit zu ziehen.

Ich weiß: Die SPÖ ist dermaßen mit sich beschäftigt, dass sie als Partner nicht in Frage kommt. Ich weiß, dass nach einer totalen Absage an die FPÖ nur mehr die Grünen übrigbleiben, die die Latte dann höher schrauben können. Doch plötzlich befürworten immer mehr Österreicher eine türkis-grüne Regierung, 42 Prozent sind es laut jüngster OGM-Umfrage (in einer profil-Umfrage sogar 57 Prozent), aber nur 26 Prozent eine rot-blaue und gar nur 19 Prozent eine türkis-rote.

Abneigung der ÖVP

In der ÖVP gibt es, in Wirtschaftskreisen, aber vor allem in der Landwirtschaft, eine tiefe Abneigung gegen die Grünen. Doch siehe da, die gerne als Linksgrüne apostrophierte Wiener Vizebürgermeisterin Hebein, die mit am Sondierungstisch sitzt, zeigt sich in mehreren Interviews kompromissbereit. Siehe da, 96 Prozent der Grünwähler (!) befürworten laut OGM-Umfrage eine Partnerschaft mit der ÖVP. Bei den ÖVP-Wählern ist es nur knapp die Hälfte, die sich eine Zusammenarbeit mit den Grünen wünscht. Es muss also eher Kurz Überzeugungsarbeit bei den eigenen Leuten leisten als Kogler. Vielleicht lässt sich Kurz aber auch von Markus Wallner erzählen, dass man mit Grünen auch Kompromisse schließen kann, die deren eigener Klientel weh tun. Ich bin gespannt, wenn Wallner und Rauch heute oder morgen die schwarz-grüne Einigung verkünden, wie sie die Klippe „Wirtschaftswachstum versus Erhalt der Landschaft“ umschiffen.

Mittlerweile hat sich ja unsere ÖVP an Kompromisse gewöhnt. Das war bis vor 20 Jahren nicht nötig. Weil in Vorarlberg, im Gegensatz zu den meisten Ländern, das Mehrheitsprinzip gilt, wäre jahrzehntelang eine Alleinregierung der ÖVP möglich gewesen. Gnadenhalber hat man der SPÖ und der FPÖ jeweils einen Landesrat zugestanden. Groß verhandelt wurde da nicht. Die ÖVP hat mitgeteilt. Und wenn ein Roter aufmüpfig war, wie vor der Wahl 1974 Landesrat Ernst Winder, dann war er unerwünscht. Seither sind die Roten eben draußen, weil sie den Hinauswurf Winders nicht akzeptiert hatten und – nebenbei bemerkt – die Forderung nach zwei Landesräten aufgestellt hatten, was der ÖVP eine weitere Möglichkeit geboten hatte, die SPÖ nicht mehr in der Regierung zu wollen.

Dann kam 1999 mit dem ersten Verlust der Absoluten, und Hubert Gorbach konnte für die FPÖ sogar den Landesstatthalter, eben ihn selbst, durchbringen. Die Blauen säßen wohl heute noch in der Regierung, wenn Herbert Sausgruber Dieter Egger den antisemitischen Sager hätte durchgehen lassen. Ich möchte nicht wissen, wie oft Wallner Sausgruber dafür gedankt hat, dass er sich nicht selbst mit einem Partner herumschlagen muss, für dessen Kollegen in Wien oder Graz oder anderswo man sich in immer kürzeren Abständen genieren muss.

„In der ÖVP gibt es, in Wirtschaftskreisen, aber vor allem in der Landwirtschaft, eine tiefe Abneigung gegen die Grünen.“

Wolfgang
Burtscher

wolfgang.burtscher@vn.at

Wolfgang Burtscher, Journalist und ehemaliger ORF-Landes­direktor, lebt in Feldkirch.