St. Galler Tiefbauamt lässt Rhesi-Gegner abblitzen

Vorarlberg / 04.11.2019 • 19:00 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Den Rhein unter Dach gibt es derzeit in Dornbirn. Dort soll Rhesi naturnah getestet werden. Viele warten gespannt auf die Ergebnisse. VN/FLACH

Kein zusätzliches Verfahren notwendig. Rhesi-Planer können das Projekt weiterentwickeln.

Schwarzach Das gigantische Hochwasserschutzprojekt Rhein-Erholung-Sicherheit, besser bekannt unter dem Kürzel Rhesi, hat eine wichtige Hürde genommen. Das St. Galler Tiefbauamt wies am Montag die Einwände der Schweizer Naturschutzgruppen Pro Natura und WWF Ostschweiz gegen das vorliegende Generelle Projekt ab. Es brauche zum Generellen Projekt kein zusätzliches Verfahren, hält die Behörde fest. Das bedeutet: Die Rhesi-Verantwortlichen können das Bauvorhaben wie geplant weiterentwickeln, wollen jedoch von sich aus die Naturschützer mit einbinden und ihnen Einblick in sämtliche Planungsunterlagen gewähren.

„Einwand geht fehl“

In dem den VN vorliegenden Schreiben des Baudepartements St. Gallen heißt es wortwörtlich und sperrig: „Entgegen Ihren Ausführungen bildet das Generelle Projekt gemäß der Wasserbaugesetzgebung des Bundes und des Kantons St. Gallen nicht Gegenstand der einem Planauflageverfahren mit Rechtsmittelmöglichkeiten unterliegenden Projektunterlagen. Die von der Umweltorganisation für Großvorhaben verlangte Zweistufigkeit der Verfahren kennen der schweizerische und der st. gallische Gesetzgeber für Gewässerbauvorhaben nicht. Der Einwand eines Verfahrensmangels geht somit fehl.“ Und weiter: „Somit ist festzuhalten, dass die schweizerische Gesetzgebung für Gewässerbauvorhaben, insbesondere auch für Hochwasserschutzprojekte, für das Generelle Projekt kein förmliches Verfahren mit Einsprache- und Rechtsmittelverfahren vorsieht. . .“

Mähr erleichtert

Inhaltlich fordern die Naturschützer unter anderem mehr und größere Aufweitungen des Rheins auf der 26 Kilometer langen Projektstrecke. Im Generellen Projekt sind insgesamt vier Trittsteine zwischen dem Illspitz und der Bodenseemündung vorgesehen. Auf Höhe Koblach ist auch eine Dammabrückung geplant.

Projektleiter Markus Mähr (45) zeigte sich ob der Stellungnahme des Tiefbauamtes St. Gallen erleichtert. „Wir sind natürlich froh, dass es nach dieser Erkenntnis kein zusätzliches Verfahren braucht. Ich hoffe, es werden jetzt keine weiteren Instanzen mit der Sache beschäftigt. Wir wollen den Weg der Partizipation jedenfalls weitergehen und bieten allen interessierten Gruppen volle Einsicht in die Planungsunterlagen an.“

Die Projektverantwortlichen wollen sich nun vor allem auf die Versuche in der Dornbirner Rhesi-Modellhalle konzentrieren. Durch diese versprechen sie sich wertvolle Erkenntnisse für die Umsetzung des Hochwasserschutzvorhabens.

Koblach will Fakten

Besonders gespannt wird man in der Gemeinde Koblach diese Versuche verfolgen. „Wir erwarten uns von diesen Versuchen Antworten auf zahlreiche Fragen“, betont der neue Koblacher Bürgermeister Gerd Hölzl (53). Fakten kann der Gemeindechef gar nicht genug bekommen, ist er in seiner Kommune doch mit starken Widerständen gegen die geplante Dammabrückung konfrontiert. Hölzl steht grundsätzlich hinter den Rhesi-Plänen in vorliegender Form und befürwortet auch den vorgeschlagenen Abtausch von landwirtschaftlichen Flächen. „Aber nur dann, wenn sich nicht plötzlich Killer-Erkenntnisse offenbaren, welche die Umsetzung der geplanten Maßnahmen verunmöglichen.“ Mit den erbitterten Gegnern des Rhesi-Projekts in vorliegender Form, die sich vehement gegen eine Dammabrückung aussprechen, habe er unlängst Gespräche geführt. „Aber die bleiben bei ihren Standpunkten. Das ist zu akzeptieren.“

„Wir erwarten uns von den Versuchen Antworten auf zahlreiche Fragen.“

Gerd Hölzl, Bürgermeister Koblach

Das mit knapp einer Milliarde Euro budgetierte Hochwasserschutzprojekt Rhesi soll laut Planer 2021 ins Verfahren gehen können, der Baustart ist für 2024 vorgesehen.