Schwarz-Grün II steht

Vorarlberg / 05.11.2019 • 07:30 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Die Koalition steht. Heute präsentieren ÖVP und Grüne ihr Regierungsprogramm.

Bregenz Seit Montagabend ist fix, was bereits lange klar war: ÖVP und Grüne setzen ihre Regierungszusammenarbeit fort. Die Parteigremien der beiden Parteien segneten am Abend die Koalitionsvereinbarung ab. Heute, Dienstag, um 10.30 Uhr werden die Parteien ihren Pakt präsentieren. Auch andere personelle Entscheidungen standen bei ÖVP und Grünen auf der Tagesordnung. Die Schwarzen hatte einen Landtagsvizepräsidenten zu vergeben, die Grünen einen Bundesrat.

Bei der ÖVP war alles um 20.45 Uhr erledigt. Der Vorstand stimmte mit 58 zu 1 (98,3 Prozent) für das neue Regierungsprogramm und die Ressortverteilung. Auch die Grünen-Landesversammlung stand fast geschlossen hinter dem Übereinkommen. 165 Mitglieder gaben ihre Stimme ab, 163 davon votierten für das Programm, macht eine Zustimmung von 98,8 Prozent. Vor fünf Jahren stimmten 91,5 Prozent zu. „Das ist eine erfreuliche Nachricht, beide Parteien stehen voll hinter der Vereinbarung. Jetzt kann es losgehen!“, betonte Landeshauptmann Markus Wallner am Abend. Details werden heute präsentiert. Grünen-Chef Johannes Rauch erklärte nur so viel: Das Programm sei umfangreicher und detaillierter als vor fünf Jahren. Man habe gemerkt, dass ein zweites Mal verhandelt wird.

Die Ressorts stehen ebenfalls fest: Christian Gantner erhält die Tourismusagenden von Marco Tittler. Dafür wandert die Energie, dabei vor allem Energieautonomie und Energieinstitut, zu Johannes Rauch. Energiewirtschaft – also Illwerke VKW – bleibt bei Wallner. Im Bereich Klima und Energie wird zudem eine Steuerungsgruppe eingerichtet, die ressortübergreifend arbeiten soll. Darin sitzen Rauch, Tittler und Gantner.

Die Grünen geben dafür die Kleinkindbetreuung her, die von Katharina Wiesflecker zu Barbara Schöbi-Fink wechselt. „Damit haben wir ein umfassendes Bildungs- und Elementarpädagogikressort“, bestätigt Wallner am Montagabend. Schöbi-Fink wird neue Landesstatthalterin und ist zukünftig auch für Kulturfragen zuständig, Sport wandert ins Gesundheitsressort zu Martina Rüscher. Raumplanung bleibt bei Tittler. Allerdings müsse auch hier ressortübergreifend gearbeitet werden, ergänzt Wallner. Bei der ÖVP stand am Abend zudem eine Abstimmung über den Sitz im Landtagspräsidium an. Monika Vonier und Thomas Winsauer bewarben sich um den Vizepräsidentensitz.  Die Montafonerin setzte sich mit 30 zu 28 durch, eine Stimme war ungültig.

„Beide Parteien stehen voll hinter der Vereinbarung. Jetzt kann es losgehen!“

Markus Wallner, Landeshauptmann (ÖVP)

Wen die Grünen zur Landtagsvizepräsidentin machen, gaben sie bereits am Montagmittag bekannt. Sandra Schoch wird wie erwartet neben Landtagspräsident Harald Sonderegger und Vonier Platz nehmen. Damit stehen Sonderegger zwei Frauen zur Seite. Begehrt war auch der Bundesrat-Sitz der Grünen. Während sich die ÖVP bereits auf Heike Eder einigte, bewarben sich auf der Grünen Landesversammlung sechs Personen um den Platz. Geworden ist es Adi Gross, der sich im entscheidende Wahlgang mit 87 zu 59 Stimmen gegen Elisabeth Ebli durchsetzte. Sowohl die ÖVP-Bundesräte Magnus Brunner und Eder als auch Gross müssen am Mittwoch noch vom Landtag bestellt werden.

Schwarz-Grün zwei mit Landeshauptmann Wallner und (links v. oben nach unten): Landesstatthalterin Schöbi-Fink, Rüscher, Gantner. (Rechts von oben nach unten): Rauch, Wiesflecker, Tittler. VN
Schwarz-Grün zwei mit Landeshauptmann Wallner und (links v. oben nach unten): Landesstatthalterin Schöbi-Fink, Rüscher, Gantner. (Rechts von oben nach unten): Rauch, Wiesflecker, Tittler. VN