Landtagsabgeordnete sind in der Sache oft vereint

Vorarlberg / 06.11.2019 • 08:00 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
328 der 645 Beschlüsse in der vergangenen Legislaturperiode sind einstimmig gefällt worden. VN/STIPLOVSEK

Mehr als die Hälfte aller Beschlüsse im Landtag seit 2014 ist einstimmig gefällt worden.

Bregenz Die Rechercheplattform des Vorarlberger Landtags bietet die Möglichkeit, nach allen Beschlüssen zu suchen. Das liest sich dann so: „Der XXX. Vorarlberger Landtag hat in seiner 4. Sitzung im Jahr 2019 ausgehend vom Selbständigen Antrag, Beilage 43/2019, sowie nach Annahme eines VP-Abänderungsantrag, den Selbständigen Antrag, Beilage 43/2019, der in der durch den VP-Abänderungsantrag geänderten Fassung im ersten Absatz mehrheitlich mit den Stimmen der VP-, der FPÖ-, der SPÖ- und der Neos-Fraktion (dagegen: Die Grünen) …“ und so weiter.

Die VN haben sich durch das Dickicht an Anträgen, Gesetzen, Beschlüssen, zur Kenntnisnahmen und Abänderungen gewühlt und alle 645 Abstimmungen erhoben. Das Ergebnis: 328 davon sind einstimmig ausgegangen. Das Schema ist meistens gleich: Eine Partei bringt einen Antrag ein. Anschließend sucht man einen Kompromiss, bei dem andere Parteien mitgehen können. Zum Beispiel Beilage 101 2015. Ein FPÖ-Antrag zum Tierschutz wurde abgeändert und einstimmig beschlossen. 47 Mal blieben die Regierungsparteien ÖVP und Grüne allein, etwa bei den Landesbudgets ab 2016. 26 Mal stimmte die Opposition allein.

Die Klubdisziplin hat fast immer gehalten, manchmal aber nicht. 2015 kam es einige Male vor: Beim Feuerwehrhaus in Götzis enthielt sich Werner Huber aus Befangenheit der Stimme, bei der Ehe für alle stimmte Martina Rüscher als Einzige im ÖVP-Klub dafür. Zwei FPÖ-Abgeordnete folgten beim Patientenverfügungsgesetz ihren sieben Kollegen und der ÖVP nicht, beim Nein zur Verkleinerung des Jägerbataillons 23 scherte Nina Tomaselli aus den Grünen Reihen aus und votierte mit den Neos dagegen. Die beiden pinken Abgeordneten teilten sich hingegen bei der gemeinsamen Schule auf.

Auch die Regierungsparteien waren mehrfach gegensätzlicher Meinung, nicht nur beim Gemeindegesetz. Die ÖVP votierte 36 Mal ohne Grüne für einen Antrag, die Grünen 22 Mal ohne ÖVP. Während die Neos nur fünf Mal allein für etwas stimmten, waren es bei SPÖ und FPÖ 15 Mal.