Sozialbetrüger ergaunerte 24.000 Euro

Vorarlberg / 15.11.2019 • 09:30 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
Der 21-jährige Angeklagte gestand ein, einen Fehler gemacht zu haben. ECKERT

Asylwerber verheimlichte Arbeitsstelle, nun muss er erhaltene Sozialleistungen zurückbezahlen.

Christiane Eckert

Feldkirch In regelmäßigen Abständen landet ein Fall von Sozialbetrug vor Gericht. Der Sachverhalt ist meist ähnlich. Die Angeklagten suchten um Grundversorgung oder andere Sozialunterstützungen an. Diese werden aber nur ausbezahlt, solange der Antragsteller kein eigenständiges Einkommen besitzt. Zumindest muss er ein solches melden. Bei der Verhandlung am Donnerstag am Landesgericht Feldkirch handelte es sich um einen 21-jährigen afghanischen Asylwerber, der vor einigen Jahren um Grundversorgung ansuchte.

Arbeit gefunden

Im Mai 2016 fand der Mann eine Anstellung als Zusteller und verdiente rund 1000 Euro netto im Monat. „Ich war mir nicht sicher, ob ich das melden muss, aber ich weiß, ich habe einen Fehler gemacht“, übersetzte der Dolmetscher aus der Sprache Paschtu. Der Angeklagte war damals unter 21, was ihm strafmildernd angerechnet wurde. Auch, dass er damit begonnen hat, den Schaden bei der Bezirkshauptmannschaft zurückzuzahlen, wurde berücksichtigt. Er hat sich bislang noch nie etwas zuschulden kommen lassen und dass er sich um Arbeit bemüht hat und jetzt auch einer solchen nachgeht, rundete das Bild ab.

Schwerer Betrug

Doch die rechtlichen Voraussetzungen wurden ihm damals beim Ausfüllen der Formulare in seine Muttersprache übersetzt, erklärt und außerdem schriftlich vorgelegt. Somit blieb wenig Raum für Verständigungsprobleme. Insgesamt kamen ab Mai 2016 über 24.000 Euro zu Unrecht bezogene Leistungen zusammen. Geld, das sich der Staat zurückholt. „Ich habe das Geld in Österreich ausgegeben, ich habe nichts davon in meine Heimat geschickt“, fügte der Angeklagte noch hinzu. Er habe ein Moped gebraucht und dieses reparieren lassen, erklärte er.

„Eigentlich stehen bis zu drei Jahre Gefängnis auf schweren Betrug, doch in Ihrem Fall wäre das zu streng“, so Richterin Sabrina Tagwercher in der Urteilsbegründung. Der Mann wurde zu 720 Euro Strafe verurteilt, weitere 720 Euro kommen auf Bewährung dazu. Er war einverstanden und die Staatsanwaltschaft auch. Weil der Asylwerber nicht anwaltlich vertreten war, hat er dennoch drei Tage Zeit, das Urteil zu bekämpfen. Er bat um Ratenzahlung und versprach, Strafe und Schaden so rasch wie möglich zurückzubezahlen.