Schmerzpunkt und Schlamperei

Vorarlberg / 22.11.2019 • 22:10 Uhr / 4 Minuten Lesezeit
Als Veggie-Typ ist Nina Tomaselli mit dem Snackangebot am Verhandlungstisch sehr zufrieden.VN
Als Veggie-Typ ist Nina Tomaselli mit dem Snackangebot am Verhandlungstisch sehr zufrieden.VN

VIEL KÄSE BEIM VERHANDELN Der Vorarlberg-Anteil in den ÖVP-Grünen-Koalitionsverhandlungen auf Bundesebene ist beachtlich. Elf der rund 100 Verhandler kommen aus dem Ländle. Dazu gehören die Grünen-Landesräte Johannes Rauch (60) und Katharina Wiesnflecker (55) ebenso wie Landwirtschaftskammerpräsident Josef Moosbrugger (53, ÖVP) und der designierte Grünen-Bundesrat Adi Gross (57). In der Gruppe, die den Themenbereich Finanzen abhandelt, sitzen sich die NR-Abgeordneten Karlheinz Kopf (62, ÖVP) und Nina Tomaselli (34, Grüne) gegenüber, was beide mit einem Schmunzeln quittieren. Ebenso nehmen Harald Walser (66, Grüne), Norbert Sieber (50, ÖVP), Barbara Nessler (28, Grüne), David Ellensohn (56, Grüne) und Rainer Fussenegger (48, Grüne) am Verhandlungstischen Platz. Für Verpflegung ist natürlich gesorgt. Brötchen und Gemüsesticks stehen täglich am Programm. Als Vegetarierin goutiert etwa Nina Tomaselli besonders, dass der Anteil an Käsebrötchen in allen Variationen mit Mozzarella, Frischkäse, Gouda deutlich höher ist. Doch auch die Fleischtiger unter den Verhandlern kommen etwa mit der Darreichung von Minischnitzelbrötchen natürlich nicht zu kurz.

LANDTAGSANTRAG VERSCHOLLEN Die Entschließungen des Vorarlberger Landtags sind mit ihren Worten berüchtigt: „Die Vorarlberger Landesregierung wird aufgefordert, bei der Bundesregierung dafür einzutreten, dass…“ Eine solche schickte die Landesregierung auch am 21. 12. 2018 nach Wien, an die damals türkis-blaue Regierung unter Sebastian Kurz (33, ÖVP) und Heinz-Christian Strache (50, FPÖ). Die Forderung war, den Schutz vor Hass, Hetze und Belästigung im Internet zu verbessern. Eine Rückmeldung blieb allerdings aus. „Auf Nachfrage wurde vom Bundeskanzleramt mitgeteilt, dass die Entschließung nicht auffindbar sei“, heißt es in einem Brief von Landesrätin Barbara Schöbi-Fink (58, ÖVP), den sie, datiert mit 20. November 2019, an Bundeskanzlerin Brigitte Bierlein (70) richtet. Der Antrag wird darin nochmals wiedergegeben. „Die Vorarlberger Landesregierung bringt Ihnen diese Entschließung des Vorarlberger Landtags deshalb mit der Bitte um entsprechende Veranlassung zur Kenntnis.“

DOPPELTER SCHMERZ Für eine Person dürften die vergangenen Wochen gleich doppelt schmerzhaft gewesen sein. Greti Schmid (65) ehemalige Gesundheitslandesrätin, bekam es als Vorsitzende der Stiftung Maria Ebene nicht nur mit internen Querelen zu tun, die bekanntermaßen letztlich in der Kündigung von Chefarzt Michael Willis (45) mündeten. Auch ein Bandscheibenvorfall macht ihr derzeit schwer zu schaffen. In einer deutschen Reha-Klinik wird sie nun wieder fit gemacht. Wir wünschen auf diesem Weg gute Besserung.

„Die Entscheidung fiel uns nicht leicht, aber das Wir-Gefühl soll nicht mehr gestört werden.“Josef Fink, Stiftungspräsident Maria Ebene, zur Trennung von Chefarzt Michael Willis

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„Wir haben das Nulldefizit tatsächlich nie in die Landesverfassung geschrieben.“LH Markus Wallner zur möglichen Darlehensaufnahme fürs Landesbudget 2020

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„Mit der Mautbefreiung werden die Menschen nicht entlastet, sondern belastet.“FP-Landeschef Christof Bitschi zum politischen Streit um die freie Fahrt für den Transit

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