Enteignung in Klaus gestoppt

Vorarlberg / 27.11.2019 • 22:39 Uhr / 3 Minuten Lesezeit
VN-Bericht vom 26. November 2019.
VN-Bericht vom 26. November 2019.

Gemeindevertretung zog am Mittwochabend Antrag zurück.

Klaus Es hatte sich bereits abgezeichnet: Nachdem eine Rechtsauskunft des Landes zur Auffassung kam, dass der Antrag von Bürgermeister Werner Müller auf Enteignung von sechs Grundeigentümern am Tschütsch in Klaus jedenfalls die Zustimmung des Gemeindevorstands benötigt hätte, zog am Mittwochabend die Klauser Gemeindevertretung die Notbremse. Auf Antrag des Bürgermeisters beschloss man den nicht rechtskonform eingebrachten Antrag zurückzuziehen. Sowohl Müllers VP als auch die Opposition waren sich einig, Diskussionen blieben aus. Kritisiert wurde lediglich, dass der Bürgermeister rechtlich schlecht beraten worden sei.

Müller tritt nicht mehr an

In Folge gab dann Werner Müller in der Gemeindevertretungssitzung bekannt, dass er bei der Bürgermeisterwahl im März 2020 nicht mehr antreten werde. Die Causa Tschütsch – das Enteignungsverfahren war lediglich ein Teilaspekt eines seit 50 Jahren laufenden Konflikts um ein Naherholungsgebiet, in dem mehrmals Widmungsänderungen vorgenommen wurden – sei aber nicht der Grund. Vielmehr sehe er sich gesundheitlich nicht mehr in der Lage, das Amt weiter auszuführen. Die Entscheidung sei vor sechs Wochen gefallen.

Müller betonte, dass sein Nachfolger die Abkühlungsphase nutzen könne, um frisch an das Thema heranzugehen. „Es tut mir leid, dass ich in dieser Angelegenheit zu wenig geredet habe“, bedauerte er, dass das Enteignungsverfahren einen unglücklichen Verlauf genommen hatte, der ja auch zu massiver Kritik und schweren Vorwürfen geführt hat. Er hoffe, dass mit dem personellen Wechsel die Angelegenheit, die die Gemeinde Klaus seit Jahrzehnten belastet, auf einer Sachebene angegangen werden könne. Müllers langjähriger Widersacher, der grüne Gemeindevertreter Heinz Vogel hatte zuvor ähnliche Töne angeschlagen. er sprach davon, dass eine 50 Jahre alte Fehlentscheidung (nämlich im Hinteren Tschütsch Bauland zu widmen) die Gemeinde lähme und zu jahrelangen „Stellungs- und Grabenkämpfen“ geführt habe.

Die betroffenen Grundeigentümer, die die Sitzung verfolgten, zeigten sich erleichtert. Sie würden weiter genau verfolgen, was die Gemeinde plane. Armin Kranz, einer der Betroffenen, glaubt aber jedenfalls, dass neue Akteure mit einem frischen Zugang für eine saubere Klärung der Probleme am Tschütsch eine Verbesserung bedeuten. VN-GMS