Verkehrserziehung über die Geldtasche

Vorarlberg / 29.11.2019 • 22:35 Uhr / 3 Minuten Lesezeit

Wie in Vorarlberg geblitzt und der Verkehr kontrolliert wird und wie viel Gemeinden damit einnehmen.

Schwarzach Fast jeder Autofahrer hat schon einmal unangenehme Post von der Bezirkshauptmannschaft (BH) bekommen: wegen zu hoher Geschwindigkeit oder Falschparkens. Oft herrscht Verständnislosigkeit bei den Temposündern verbunden mit dem Gefühl, dass die Polizei dort „nur auf Abzocke aus“ ist. Das Thema Verkehrsüberwachung ist, so „nüchtern“ die Strafe durch die BH zugeschickt werden, oft hoch emotional. Denn es geht um die eigene Geldtasche.

Wenn es blitzt

Die VN haben bei einigen Vorarlberger Gemeinden und der Bundespolizei nachgefragt, wie geblitzt und wie viel insgesamt durch Verkehrsstrafen in die Gemeindekasse gespült wird. „Grundsätzlich ist die Bundespolizei für das gesamte Bundesgebiet zuständig. Dementsprechend werden auch alle öffentlichen Straßen durch die Bundespolizei überwacht. In Gemeinden mit eigener Sicherheitswache, erfolgt die Überwachung der Gemeindestraßen, überwiegend durch diese“, informiert Rudolf Salzgeber von der Landespolizeidirektion. Private „Blitzer-Firmen“ wie in Deutschland, gibt es laut Salzgeber in Vorarlberg nicht: „Geschwindigkeitsüberwachungen werden in Vorarlberg ausschließlich durch die Bundespolizei oder durch die Gemeindesicherheitswachen durchgeführt.“ Außerdem gelten je nach Geschwindigkeit, Örtlichkeit (zum Beispiel Ortsgebiet oder Autobahn) oder Messgerät (Radar, Laser) bzw. Vorgabe durch die Behörde unterschiedliche Toleranzen bzw. Einstellwerte.

Bei Geschwindigkeitsübertretungen nach der Straßenverkehrsordnung ist die Strafgeldwidmung klar geregelt (§ 100 StVO). „Grundsätzlich fließen die eingehobenen Strafgelder an den jeweiligen Straßenerhalter, also Bund, Land oder Gemeinde“, sagt Salzgeber. Wird durch die Bundespolizei geblitzt, erhält diese 20 Prozent des Strafbetrags. Manuela Costa von der BH-Strafabteilung in Dornbirn weiß im Namen der Strafabteilungen der Bezirkshauptmannschaften: „Eine genaue Auswertung, wie viel insgesamt an Geldstrafen in den vier Vorarlberger Bezirken wegen Geschwindigkeitsübertretungen verhängt und/oder bezahlt wurde, lässt sich nicht erstellen.“ Fest steht: BH-Bußgelder aller Bezirke nach der Straßenverkehrsordnung (etwa Tempoüberschreitung, zu geringer Abstand, Falschparken) bringen der öffentlichen Hand über 13,5 Millionen Euro ein, so der Rechenschaftsbericht der Landesregierung an den Landtag 2018. Beim Thema „Blitzen“, wird der Mensch kreativ: So gibt es Facebook-Seiten wie „Blitzer in Vorarlberg“, die ihren über 11.000 Followern in regelmäßigen Abständen die neuesten Blitzer-Standorte oder Verkehrskontrollen mitteilen. VN-bem