Johannes Huber

Kommentar

Johannes Huber

Parteiensterben

Vorarlberg / 30.11.2019 • 08:59 Uhr / 4 Minuten Lesezeit

Als sich im 19. Jahrhundert die Eisenbahn durchsetzte, wollten das einige Kutscher nicht und nicht wahrhaben. Sie glaubten, ihre Gespanne einfach nur vergrößern und die Pferde öfter tauschen zu müssen, um mithalten zu können. Das Ergebnis ist bekannt. Kutschen sind kein Beförderungsmittel mehr, wenn man von den wenigen absieht, die zu touristischen Zwecken gebräuchlich sind.

Heute läuft unter anderem in der Politik ein radikaler Veränderungsprozess ab. Die einen nehmen ihn zur Kenntnis, die anderen sind bemüht, ihn zu ignorieren. Sie werden jedenfalls verschwinden.

„Bei Neuwahlen im kommenden Jahr wäre eine türkise Absolute zwar nicht fix, aber auch nicht ausgeschlossen.“

Der ehemalige SPÖ-Vorsitzende Christian Kern hat in seiner bescheidenen Amtszeit zumindest erkannt, dass es für die Großparteien kein Limit nach unten gibt, nach oben hin aber genauso wenig. Er hatte recht: Zunächst hat die Bundespräsidenten-Wahl 2016 gezeigt, was möglich ist. Die Kandidaten von SPÖ und ÖVP, Andreas Khol und Rudolf Hundstorfer, erreichten jeweils nur elf Prozent. Elf Prozent! Das war bis dahin unvorstellbar gewesen: Einst hätten die beiden Parteien auch eine Pappfigur aufstellen können. Sie wäre auf mehr als 40 Prozent gekommen. Und zwar aus dem einfachen Grund, dass sie eine feste, unverrückbare Stammwählerschaft hatten.

Kern hat vor diesem Hintergrund auch zutreffend analysiert, dass in keine Richtung ein Limit existiert: Die SPÖ hat letztlich nicht auf das Debakel bei der Präsidentschaftswahl reagiert. Also nähert sie sich derzeit der 15-Prozent-Marke an. Die ÖVP dagegen hat einen radikalen Schritt vollzogen: Sie hat sich auf Bundesebene de facto aufgelöst und den Betrieb an Sebastian Kurz abgegeben. Dieser hat Schwarz durch Türkis sowie Partei durch Bewegung ersetzt und ist schließlich zu einem ziemlich populistischen Kurs übergegangen.

Rote Schwäche

Die Reaktion vieler Sozialdemokraten auf die Entwicklung der ÖVP ist bemerkenswert: Sie rümpfen die Nase, vergessen jedoch, darüber nachzudenken, wie sie es anders oder vielleicht sogar besser machen könnten. Sie sterben lieber in vermeintlicher Schönheit.

Wohin das führen wird? Möglich ist vieles. Zum Beispiel dies: Würden im kommenden Jahr Neuwahlen wegen gescheiterter Koalitionsverhandlungen stattfinden, wäre eine türkise Absolute zwar nicht fix, aber auch nicht ausgeschlossen. Die Grünen, die sich im Sinne der Zeit von einer basisdemokratischen Partei ebenfalls zu einer One-Man-Show (von Werner Kogler) entwickelt haben, könnten wohl weiter zulegen. Die Neos detto.

Blaue Stärke

Die Freiheitlichen würden sich zum vorübergehenden Wohlgefallen von Sebastian Kurz schwertun, sie befinden sich wie die Sozialdemokraten in einer Krise; mit einem Unterschied jedoch: Sie haben schon mehrfach gezeigt, dass sie längerfristig alles überstehen können. Sie sind eher nur abhängig von einem passablen Spitzenkandidaten, der immer vorhandene Proteststimmen einsammeln kann.

Johannes Huber betreibt die Seite dieSubstanz.at – Analysen und Hintergründe zur Politik.