Michael Prock

Kommentar

Michael Prock

Beteiligung erwünscht

Vorarlberg / 01.12.2019 • 20:59 Uhr / 2 Minuten Lesezeit

Eine Gemeinde möchte etwas bauen. Sie will es richtig machen. Der Bürgermeister startet einen Ideenwettbewerb, lädt Bürger ein, konsultiert Architekten, gibt viel Geld aus. Kaum jemand macht mit. Und am Ende will das Volk plötzlich über das Projekt abstimmen? Wie kann das sein?

Will überhaupt jemand mitmachen? Am Raumplanungsbürgerrat nahmen 27 der 600 eingeladenen Vorarlberger teil. Bürgerbeteiligungsprojekte sind zeit- und vorbereitungsintensiv. Sie benötigen viel Geduld und starke Nerven. In den Gemeinden sieht man immer dieselben Gesichter, die sich in Grundsatzdiskussionen oder komplizierten Detailfragen verlieren. Es ist oft ein Elitenprogramm. Kein Wunder, dass sich viele im Ergebnis nicht finden.

Einige Anregungen, damit sich das ändert: Der Zugang muss so einfach und niederschwellig wie möglich sein. In kurzer Zeit muss ein gutes Ergebnis geliefert werden. Es braucht eine fachlich fundierte Begleitung, Parteipolitik muss draußen bleiben. Alles, was geschieht, muss transparent und vor allem ausführlich kommuniziert werden. Im Idealfall werden regelmäßig Zwischenergebnisse präsentiert. Wie wäre es, über einige davon online abstimmen zu lassen?

Volksabstimmungen sind wesentlich spannender. Es gibt Schwarz und Weiß, Befürworter und Gegner. Wenn Gemeindebürger zur Urne schreiten, wird der Demokratie natürlich auch Leben eingehaucht. Die Bürger von Ludesch, Altach und Hard haben so innerhalb kurzer Zeit bewiesen, dass die Demokratie in Vorarlberg quicklebendig ist. Beteiligungsprozesse werden hingegen ein Minderheitenprogramm bleiben. Was aber nicht bedeutet, dass sie vernachlässigt werden dürfen. Ganz im Gegenteil.