Budget im Finanzausschuss

Vorarlberg / 03.12.2019 • 19:03 Uhr / 1 Minuten Lesezeit

Bregenz 315 Seiten umfasst der Entwurf, der heute, Mittwoch, im Finanzausschuss beschlossen wird. Die Landesregierung hat die Eckpunkte des Budgets 2020 schon vorgestellt. Erstmals seit einigen Jahren müssen wieder Schulden gemacht werden, da Kosten für Personal, Soziales, Pflege und Co. steigen. Außerdem stehen einige Investitionen an. Auch der Beschäftigungsrahmenplan wird beschlossen: Die Zahl der Verwaltungsmitarbeiter steigt um zwölf auf 1675, jene in den Krankenhäusern um 69 auf 3385. Auch die Budgets von KHBG und Konservatorium stehen zur Abstimmung. Im Sozialausschuss stehen ein SPÖ-Antrag zu OP-Wartezeiten und ein FPÖ-Antrag zur Regress-Abschaffung für die Pflege zuhause auf der Tagesordnung.