So viele Vorarlberger gingen in den Dschihad

Bregenz Bereits im August dieses Jahres veröffentlichte der österreichische Verfassungsschutz BVT den Extremismusbericht 2018. Die Zusammenfassung von BVT-Chef Peter Gridling lautete damals: Weniger linksextremistische Vorfälle, etwas mehr rechtsextremistische (aber nicht so viele wie 2016) und unwesentlich veränderte Zahl von Dschihad-Reisenden aus Österreich. “Es gab weniger Rückkehrer als angenommen”, erklärte er. Dennoch gehe die größte Gefahr in Österreich vom islamistischen Terrorismus aus. Grund genug für die Vorarlberger FPÖ, bei Landesrat Christian Gantner (ÖVP) anzufragen, wie es um die Situation in Vorarlberg bestellt ist. Nun ist die Antwort eingetroffen. Sie zeigt: Sechs Vorarlberger sind in den Dschihad gezogen, zwei davon bereits zurückgekehrt. Zumindest einer wurde bekanntlich schon verurteilt. Gegen drei laufe ein Verfahren bei der Staatsanwaltschaft Feldkirch, heißt es weiter. Wie viele überhaupt noch leben, konnte er auf VN-Nachfrage nicht beantworten. Im März 2015 berichteten die VN von einem tschetschenischen Flüchtling, der lange in Vorarlberg lebte und im Dschihad in Syrien umgekommen ist.

Eine mögliche Gefahr, dass Dschihadisten als Flüchtlinge getarnt zurückkehren, stuft er als gering ein. So etwas wie ein Dschihadisten-Netzwerk gebe es in Vorarlberg nicht. Ob Familienmitglieder der Dschihadisten in Vorarlberg leben, könne er nicht sagen. Aber: “Fest steht, dass vom Verfassungsschutz sämtliche Personen, welche in ein extremistisches Spektrum fallen, beobachtet werden.” Auch die personelle Situation des Vorarlberger Verfassungsgschutzes (LVT) interessierte die FPÖ. Gantner gibt Auskunft: Derzeit arbeiten im LVT 17 Personen, vier davon kümmern sich um die Dschihadisten. “Auch auf den Polizeidienststellen gibt es mehrere Staatsschutzsensoren, die vom LVT geschult worden sind und diesem zuarbeiten”, schreibt er weiter.